Parlamentsdelegation des Sächsischen Landtags reist zu Gesprächen in den schweizer Kanton Bern

Pressemitteilung 46/2013 vom 18.04.2013

Eine Delegation des Sächsischen Landtags wird vom 22. bis 25. April 2013 in den Kanton Bern (Schweiz) reisen. Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler leitet die Delegation, der weitere zwölf Abgeordnete angehören.

Eine Delegation des Sächsischen Landtags wird vom 22. bis 25. April 2013 in den Kanton Bern (Schweiz) reisen. Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler leitet die Delegation, der weitere zwölf Abgeordnete angehören. Der Sächsische Landtag und der Grosse Rat des Kantons Bern pflegen seit 17 Jahren regelmäßige Kontakte.

Im Mittelpunkt der Gespräche mit den Großratsmitgliedern steht der Austausch über die Themen Föderalismus und Verwaltungsstrukturen sowie über die Schuldenbremse. In der Schweiz gilt nach einer Verfassungsänderung seit 2003 eine Schuldenbremse. In Sachsens laufen seit längerem intensive Gespräche über eine entsprechende Verfassungsänderung. Dafür bedarf es einer 2/3-Mehrheit im Sächsischen Landtag. Die Gastgeber aus der Schweiz werden außerdem über ihre Erfahrungen mit der direkten Demokratie berichten.

„Sachsen und den Kanton Bern verbindet ein enges freundschaftliches Verhältnis. Unsere beiden Regionalparlamente stehen seit vielen Jahren in engem Kontakt. Schon allein der ausgeprägte föderalistische Charakter in der Schweiz ist immer wieder Ausgangspunkt für spannende Diskussionen“, sagt Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler.

Während ihres Aufenthaltes in der Schweiz wird die Delegation außerdem den 2007 in Betrieb genommenen Lötschberg-Basistunnel besichtigen. Der 34,6 km lange Eisenbahntunnelverbindet das Berner Oberland mit dem Kanton Wallis und unterquert auf seinem Weg die nördliche Alpenkette. In St. Imier besuchen die Abgeordneten den traditionellen Uhrenhersteller Longines SA, dessen Wurzeln bis in das Jahr 1832 zurückreichen.

Hintergrund
Grosser Rat Bern
Der Grosse Rat ist das Parlament – die gesetzgebende Behörde – des Kantons Bern und tagt an fünf Sessionen pro Jahr. Die 160 Mitglieder des Kantonsparlamentes werden alle vier Jahre gewählt - letztmals am 28. März 2010. An der Spitze steht derzeit Therese Rufer-Wüthrich als Grossratspräsidentin. Grossratsmitglieder üben ihre Tätigkeit im Nebenamt aus.