Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse in der Woche vom 14. bis 18. Januar 2013

Pressemitteilung 5/2013 vom 08.01.2013

Hier finden Sie eine Übersicht der öffentlichen Anhörungen während der Ausschusswoche vom 14. bis 18. Januar 2013.

Montag, 14. Januar 2013
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz führt eine Anhörung zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP; „Mammographie-Screening in Sachsen“, Drs. 5/3359, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Dienstag, 15. Januar 2013
Im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr nehmen Sachverständige Stellung zum zukünftigen Breitbandausbau in Sachsen. Dazu liegen folgende drei Anträge vor:
• „Recht auf Versorgung mit Breitbanddiensten verankern und umsetzen – Universaldienst für Breitband-Internetanschlüsse jetzt!“, Antrag der LINKSFRAKTION, Drs. 5/7983
• „Zukunftsweisende Breitbandstrategie für Sachsen entwickeln“, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drs. 5/8941, sowie
• „Breitbandausbau weiter vorantreiben – für einen attraktiven Bildungs- und Wirtschaftsstandort und eine zeitgemäße IT-Infrastruktur“ Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP, Drs. 5/9332.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Mittwoch, 16. Januar 2013
Der Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss diskutiert in öffentlicher Anhörung den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Grenzübergreifende Territoriale Zusammenarbeit“, Drs. 5/9182.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

In einer zweiten Anhörung befasst sich der Ausschuss mit dem Gesetzentwurf der Staatsregierung „Gesetz zur Ausführung des Gesetzes zur Therapierung und Unterbringung psychisch gestörter Gewalttäter im Freistaat Sachsen“, Drs. 5/10461.
Zeit: 13:30 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Donnerstag, 17. Januar 2013
Im Innenausschuss findet eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „Gesetz zur Änderung kommunalwahlrechtlicher Vorschriften im Freistaat Sachsen“, Drs. 5/9491, statt.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Freitag, 18. Januar 2013
Die Abgeordneten des Ausschusses für Schule und Sport haben Sachverständige eingeladen, die zum Antrag der SPD-Fraktion „Schulkonto konsequent umsetzen statt Bildungs- und Teilhabebürokratie“, Drs. 5/9576, Stellung beziehen.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Parallel dazu führt der Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „Gesetz zur Bereinigung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege“, Drs. 5/10657, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal