Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags in der Woche vom 8. bis 12. Oktober 2012

Pressemitteilung 110/2012 vom 01.10.2012

Hier finden Sie eine Übersicht der öffentlichen Anhörungen in der kommenden Ausschusswoche vom 8. bis 12. Oktober 2012.

Montag, 8. Oktober 2012
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz führt folgende drei Anhörungen durch:

  • „Gesetz zur Förderung der Gleichstellung von Mann und Frau im Freistaat Sachsen“, Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE, Drs. 5/7135
    Zeit: 10:00 Uhr
    Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600
  • „Situation der Beschäftigten in der Kinder- und Jugendhilfe“, Antrag der Fraktion DIE LINKE, Drs. 5/7276
    Zeit: 14:00 Uhr
    Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600
  • „Drittes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Ausführung des Sozialgesetzbuches“, Gesetzentwurf der Staatsregierung, Drs. 5/9812
    Zeit: 17:00 Uhr
    Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Der Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien hört Sachverständige zu folgenden Anträgen:

  • „Medienabhängigkeit – Präventions- und Beratungsangebote in Sachsen ausbauen“, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drs. 5/9029
    Zeit: 10:00 Uhr
    Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
  • „Zukunft der Studiengänge für Soziale Arbeit und Sozialpädagogik an den sächsischen Hochschulen“, Antrag der Fraktion DIE LINKE, Drs. 5/9604
    Zeit: ca. 14:00 Uhr
    Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Dienstag, 9. Oktober 2012
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr befasst sich in öffentlicher Anhörung mit folgenden drei Gesetzentwürfen zur Neuregelung des Vergaberechts:

  • Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gesetz über die Ausschreibung und Vergabe öffentlicher Aufträge im Freistaat Sachsen“, Drs. 5/9002
  • Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE und SPD „Gesetz zur Neufassung des Vergaberechts im Freistaat Sachsen und zur Änderung weiterer Vorschriften“, Drs. 5/9013
  • Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und FDP „Gesetz über die Vergabe öffentlicher Aufträge im Freistaat Sachsen“, Drs. 5/10276

Zeit: 10:00Uhr                                                               
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Mittwoch, 10. Oktober 2012
Der Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss hat Sachverständige eingeladen, die zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft und eine diskriminierungsfreie Verwaltung in Sachsen“, Drs. 5/8109, Stellung nehmen.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Donnerstag, 11. Oktober 2012
Die Abgeordneten des Innenausschusses behandeln in öffentlicher Anhörung den Antrag der Fraktion DIE LINKE „Unterbindung des Wirkens von Strukturen von „Blood & Honour“ und der „Hammerskin Nation“ in Sachsen sowie deren Unterstützernetzwerke“, Drs. 5/8218.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Freitag, 12. Oktober 2012
Der Antrag der Fraktion der SPD „Berufliche Bildung in Sachsen durchlässig weiterentwickeln“, Drs. 5/9815, sowie der Antrag der Fraktion DIE LINKE „Perspektive der Berufsbildung in Sachsen“, Drs. 5/10062, werden im Ausschuss für Schule und Sport öffentlich debattiert.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600