Öffentliche Anhörungen in der Woche vom 25. bis 29. Juni 2012

Pressemitteilung 69/2012 vom 18.06.2012

Hier finden Sie eine Übersicht der öffentlichen Anhörungen, die während der Ausschusswoche vom 25. bis 29. Juni 2012 im Sächsischen Landtag stattfinden.

Montag, 25. Juni 2012
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz führt eine öffentliche Anhörung zum Antrag der Fraktionen CDU und FDP „Rettungsdienst und Kassenärztlichen Bereitschaftsdienst stärker verknüpfen“, Drs. 5/7032, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600

Im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien nehmen Sachverständige zum Antrag der SPD-Fraktion „Situation von Studierenden mit Behinderung und chronisch Kranken an sächsischen Hochschulen“, Drs. 5/7891, Stellung.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Dienstag, 26. Juni 2012
Im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr findet eine Anhörung zur Unterrichtung durch den Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr „Entwurf Landesverkehrsplan Sachsen 2025“, Drs. 5/9151, sowie zum Antrag der Fraktionen CDU und FDP „Güterverkehrskonzept für Sachsen umsetzen – Logistikstandort im Interesse der Wirtschaft weiterentwickeln“, Drs. 5/7121, statt.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600

Mittwoch, 27. Juni 2012
Mit dem Antrag der Linksfraktion „Kürzung der Jahresbesoldung durch Streichung der Jahressonderzahlung (Weihnachtsgeld) für sächsische Beamtinnen und Beamte rückgängig machen“, Drs. 5/7710, befassen sich die Abgeordneten des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses in öffentlicher Anhörung.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600

Donnerstag, 28. Juni 2012
Der Innenausschuss führt eine Expertenanhörung zu zwei Anträgen der Linksfraktion „Verbot und Auflösung des neonazistischen „Freien Netzes“ und seiner tragenden Strukturen – jetzt!“, Drs. 5/7428, sowie „Konsequente Bekämpfung des „Freien Netzes“ nach dem Vorbild Bayerns vorantreiben“, Drs. 5/9205, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal