Öffentliche Anhörungen in der Woche vom 21. bis 25. Mai 2012

Pressemitteilung 49/2012 vom 14.05.2012

In der kommenden Woche findet im Landtag die nächste Ausschusswoche statt. Sachverständige nehmen in mehreren öffentlichen Anhörungen Stellung zu aktuellen politischen Initiativen.

Montag, 21. Mai 2012
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz führt zwei Anhörungen durch, zunächst zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Bildungs- und Teilhabepaket sinnvoll umsetzen – verlässliche Rahmenbedingungen für Kommunen und Betroffene schaffen“, Drs. 5/6322, sowie am Nachmittag zum Antrag „Leben und Sterben in Würde – ‚Konzeption zur Hospiz- und Palliativarbeit im Freistaat Sachsen‘ umsetzen“, Drs. 5/6972, ebenfalls von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Zeit: 10:00 Uhr bzw. 14:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600

Zum gemeinsamen Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gedenkstättenstiftungsgesetzes“, Drs. 5/8625, wird der Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule. Kultur und Medien Sachverständige anhören.
Zeit: 9:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Mittwoch, 23. Mai 2012
Der Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss hat Experten eingeladen, die zu den beiden Gesetzentwürfen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gesetz zur Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen“, Drs. 5/7651, sowie der LINKSFRAKTION „Gesetz zur Regelung der Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen in Sachsen“, Drs. 5/7652, Stellung nehmen.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600

Donnerstag, 24. Mai 2012
Die Unterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zum Landesentwicklungsbericht 2010, Drs. 5/6937, sowie zum Landesentwicklungsplan 2012, Drs. 5/8001, werden ausführlich in öffentlicher Anhörung vom Innenausschuss behandelt.   

 Zeit: 9:00 Uhr Block I 
   Raumstrukturelle Entwicklung
   Regional-, Siedlungs- und Wirtschaftsentwicklung
   Daseinsvorsorge
 Zeit: 13:00 Uhr  Block II
   Verkehrsentwicklung
 Zeit: 16:00 Uhr  Block III
   Freiraumentwicklung
   Technische Infrastruktur

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Freitag, 25. Mai 2012
Der Ausschuss für Schule und Sport befasst sich in öffentlicher Anhörung mit dem Antrag der Fraktion der SPD „Investitionsprogramm für Schulhaussanierungen und Schulneubau in Sachsen unter Nutzung von EU-Mitteln auflegen“, Drs. 5/8515.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600

Der Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft führt eine Expertenanhörung zum Antrag der LINKSFRAKTION „Nutzbarmachung der Potenziale der untertägigen Stromspeicherung in Sachsen zum weiteren Ausbau Erneuerbarer Energien“, Drs. 5/8035, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal