Öffentliche Anhörungen in der Woche vom 23. bis 27. April 2012

Pressemitteilung 40/2012 vom 17.04.2012

Hier finden Sie eine Übersicht der öffentlichen Anhörungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags in der kommenden Woche.

Montag, 23. April 2012
Der Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien führt eine öffentliche Anhörung zum Antrag der SPD-Fraktion „Schließung des Pharmazeutischen Instituts der Universität Leipzig abwenden – pharmazeutische Versorgung sicherstellen“, Drs. 5/8527, durch.
Zeit: 14:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600, Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden

Dienstag, 24. April 2012
„Radverkehr in Sachsen fördern“ lautet der Titel eines Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drs. 5/7601, zu dem der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Sachverständige anhört.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600, Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden

Mittwoch, 25. April 2012
Der Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss befasst sich in öffentlicher Anhörung mit dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Zukunft der Europäischen Fonds in Sachsen nach 2014“, Drs. 5/7509.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600, Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden

Am Nachmittag berät der Haushalts- und Finanzausschuss die beiden Anträge der Fraktion DIE LINKE „Lage und Entwicklung der Leistungsfähigkeit der sächsischen Kommunen und der sich daraus ergebende Anpassungsbedarf der kommunalen Finanzausgleichsinstrumente“, Drs. 5/5829, sowie „Stärkung der Finanzkraft der Städte, Gemeinden und Landkreise durch vorgezogene Beteiligung an den Steuereinnahmen des Freistaates Sachsen“, Drs. 5/7779, sowie den Gesetzentwurf „Gesetz zur Verdoppelung der Investitionspauschale für die Kreisfreien Städte und Landkreise im Jahr 2012“, Drs. 5/7777, ebenfalls von der Fraktion die LINKE.
Zeit: 14:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal, Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden

Donnerstag, 26. April 2012
Der Innenausschuss hat Experten geladen, die zum gemeinsamen Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und der FDP „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz“, Drs. 5/8624, sowie zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Die Zukunft des Rettungsdienstes in Sachsen sichern und die Kommunalisierung der Aufgaben ermöglichen!“, Drs. 5/8715, Stellung nehmen.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal, Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden

Freitag, 27. April 2012
Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie in Sachsen“, Drs. 5/7199, ist Gegenstand der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal, Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden