Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse in der Woche vom 19. bis 23. März 2012

Pressemitteilung 27/2012 vom 13.03.2012

Hier finden Sie eine Übersicht der öffentlichen Anhörungen, die in der kommenden Sitzungswoche der Ausschüsse vom 19. bis 23. März 2012 stattfinden.

Montag, 19. März 2012
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz führt eine Anhörung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Ursachen für hohe Zahl an Teenagerschwangerschaften in Sachsen ernst nehmen – Minderjährige Eltern unterstützen“, Drs. 5/6066, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien werden Sachverständige zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Situation der Musik-Spielstätten für moderne Musik in Sachsen und Förderung der Live-Musik-Kultur“, Drs. 5/7724, gehört.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Dienstag, 20. März 2012
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr berät öffentlich über den gemeinsamen Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und der FDP „Sächsisches Gesetz zur Belebung innerstädtischer Einzelhandels- und Dienstleistungszentren“, Drs. 5/7588.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Mittwoch, 21. März 2012
Der Gesetzentwurf der Staatsregierung „Gesetz zum Staatsvertrag vom 19. Mai 2011 über die Errichtung einer Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der Länder“, Drs. 5/7638, ist Thema einer öffentlichen Anhörung im Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Der Haushalts- und Finanzausschuss hat Experten eingeladen, die zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die öffentlich-rechtlichen Kreditinstitute im Freistaat Sachsen und die Sachsen-Finanzgruppe“, Drs. 5/8491, Stellung nehmen.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Donnerstag, 22. März 2012
Der Innenausschuss debattiert in öffentlicher Anhörung über den Antrag der Fraktion der SPD „Ausbildungsbedarf der Freiwilligen Feuerwehr im Freistaat Sachsen absichern!“, Drs. 5/7222.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Freitag, 23. März 2012
Der Ausschuss für Schule und Sport führt eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE „Gesetz zur Umsetzung des verfassungsrechtlichen Anspruchs auf Lernmittelfreiheit in Sachsen“, Drs. 5/7234, durch.
Zeit: 9:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Der Antrag „Lärmsituation in Sachsen“ der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drs. 5/7256, ist Gegenstand der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal