Sitzung des Landtags zur Wahl der sächsischen Mitglieder der Bundesversammlung für den 5. März 2012 einberufen

Pressemitteilung 16/2012 vom 22.02.2012

Der Sächsische Landtag bestimmt am 5. März die Delegierten aus Sachsen für die Wahl des neuen Bundespräsidenten.

Der Präsident des Sächsischen Landtags Dr. Matthias Rößler hat heute die Mitglieder des Landtags für den 5. März 2012, 14:00 Uhr zu einer Sitzung nach Dresden eingeladen.

Auf der Tagesordnung steht die Wahl der durch den Landtag zu wählenden sächsischen Mitglieder der 15. Bundesversammlung. Die Mitglieder der Bundesversammlung werden anhand von Vorschlagslisten der Fraktionen vom Plenum gewählt. Die Verteilung der zu vergebenen Sitze auf die einzelnen Listen erfolgt nach der Zahl der den jeweiligen Listen zufallenden Stimmen im Höchstzahlverfahren nach d’Hondt.

Die Festlegung der Anzahl der durch die einzelnen Landtage zu wählenden Wahlfrauen und –männer erfolgt durch die Bundesregierung. Grundlage dafür sind die aktuellen Bevölkerungszahlen der Länder. Eine entsprechende Bekanntmachung im Bundesgesetzblattsteht noch aus.

Bundestagspräsident Prof. Dr. Lammert hat den 18. März 2012 als Termin für die 15. Bundesversammlung festgelegt.