Öffentliche Anhörungen in der Ausschusswoche vom 6. bis 10. Februar 2012

Pressemitteilung 11/2012 vom 01.02.2012

Die Ausschüsse des Sächsischen Landtags kommen in der zweiten Februarwoche zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Auf den Tagesordnungen stehen zahlreiche Expertenanhörungen, die öffentlich abgehalten werden.

Montag, 6. Februar 2012
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz befasst sich in Öffentlicher Anhörung mit der Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE „Zur sozialen Lage und gesundheitlichen Betreuung von an HIV/AIDS-Erkrankten im Freistaat Sachsen“ (Drs 5/4321) und dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema „HIV/AIDS-Prävention in Sachsen sicherstellen – Umsetzung des ‚Aktionsprogramms zur HIV/AIDS-Bekämpfung‘“ (Drs 5/7715)
Ort: Raum A 600
Zeit: 10:00 Uhr

Der Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien hat Sachverständige geladen, die in Öffentlicher Anhörung zum Antrag der Fraktion LINKE „Programmvielfalt in Hörfunk und Fernsehen erhalten“ (Drs 5/5833) Stellung nehmen.
Ort: Plenarsaal
Zeit: 10:00 Uhr

Dienstag, 7. Februar 2012
In der Öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr werden Experten zum Thema „Sächsische Verkehrsplanung umweltfreundlich gestalten und Öffentlichkeit beteiligen – Bahn, Bus und Rad besser fördern – Kostenwahrheit herstellen“, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drs 5/6862) befragt.
Ort: Raum A 600
Zeit: 10:00 Uhr

Mittwoch, 8. Februar 2012
Der Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss hört öffentlich Sachverständige zum Entwurf der Fraktion DIE LINKE für das „Gesetz zur rechtlichen und institutionellen Garantie der unabhängigen Ausübung der Datenschutzkontrolle im Freistaat Sachsen“ (Drs 5/7136) an.
Ort: Raum A 600
Zeit: 10:00 Uhr

Donnerstag, 9. Februar 2012
Der Innenausschuss hat zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Maßnahmen der Staatsregierung zur Unterbindung fortwährender Gewalthandlungen der extremen Rechten in der Stadt Limbach-Oberfrohna“ (Drs 5/5871) eine Öffentliche Anhörung angesetzt.
Ort: Plenarsaal
Zeit: 10:00 Uhr

Freitag, 10. Februar 2012
Der Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft beschäftigt sich in Öffentlicher Anhörung mit dem „Gesetz zur Neuregelung des Jagdrechts im Freistaat Sachsen“, das die Staatsregierung in den Landtag eingebracht hat (Drs 5/7713).
Ort: Plenarsaal
Zeit: 10:00 Uhr

Die vollständigen Tagesordnungen für die Sitzungen der Fachausschüsse in der Zeit vom 6. bis 10. Februar 2012 erreichen Sie über den nachstehenden Link.