Öffentliche Anhörungen in der Zeit vom 9. bis 13. Januar 2012

Pressemitteilung 1/2012 vom 05.01.2012

Die ersten Beratungen der Fachausschüsse des Sächsischen Landtags finden in der zweiten Januarwoche statt. Auf den Tagesordnungen stehen zahlreiche Öffentliche Anhörungen.

Montag, 9. Januar 2012
Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit dem Titel „Mitarbeit der Migrantinnen und Migranten am Integrationskonzept ermöglichen – Integrationskonzept verabschieden“ wird vom Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz in Öffentlicher Anhörung behandelt (Drs 5/6061).
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Der Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien beschäftigt sich in Öffentlichen Anhörung mit dem Antrag der Fraktion LINKE zum Thema „Hochschulentwicklungsplan 2020 offen und demokratisch gestalten“ (Drs 5/7380).
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Dienstag, 10. Januar 2012
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr befragt öffentlich Sachverständige zum Entwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für das Gesetz über den Anspruch auf Bildungsfreistellung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Bildungsfreistellungsgesetz – SächsBFG, Drs 5/6323) sowie zum Entwurf der SPD-Fraktion für das Bildungsfreistellungs- und Qualifizierungsgesetz für den Freistaat Sachsen (SächsBFQG, Drs 5/6867).
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Mittwoch, 11. Januar 2012
Der Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss hat Experten geladen, die öffentlich zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit dem Titel „Geplanter Abbau von 17.000 Stellen bis 2020 und Überalterung der Sächsischen Verwaltung – Personalkonzept für den Bereich der Landesverwaltung dringend erforderlich“ (Drs 5/7257) Stellung nehmen.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Der Haushalts- und Finanzausschuss hat eine Öffentliche Anhörung zur Beratenden Äußerung des Sächsischen Rechnungshofes gemäß § 88 Abs. 2 SäHO zum Thema „Nachhaltigkeit und Reduzierung der Bewirtschaftungs- und Bauunterhaltsausgaben des Freistaates Sachsen“ (Drs 5/7154) angesetzt.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Freitag, 13. Januar 2012
Das von der Fraktion DIE LINKE vorgelegte Gesetz zur Weiterentwicklung von Kindertageseinrichtungen in Sachsen sowie zur Sicherung der Inklusion (Sächsisches Kita – Weiterentwicklungsgesetz, Drs 5/7281) ist Thema der öffentlichen Sachverständigenbefragung des Ausschusses für Schule und Sport.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Der Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft befasst sich in Öffentlicher Anhörung mit der Großen Anfrage der Fraktion LINKE zu „Strukturen der Tierhaltung und Stand des Tierschutzes in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung in Sachsen“ (Drs 5/6292).
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Den vollständigen Sitzungsplan für die Ausschusswoche vom 9. bis 13. Januar 2012 und die Tagesordnungen der Ausschüsse erreichen Sie über den folgenden Link.