Öffentliche Anhörungen in der Zeit vom 7. bis 11. Dezember 2011

Pressemitteilung 106/2011 vom 30.11.2011

Hier finden Sie die Themen der öffentlichen Ausschusssitzungen in der kommenden Woche.

Montag, 5. Dezember 2011
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz führt eine öffentliche Anhörung zum Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion „Unterstützung von Pflegekindern und -familien in Sachsen“ (Drs 5/5430) durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Raum A 600

Der von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vorgelegte Entwurf für das Gesetz zur Förderung der Bibliotheken als Bildungs- und Kultureinrichtungen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Bibliotheksgesetz – SächsBiBoG, Drs 5/6104) steht im Mittelpunkt der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Plenarsaal

Dienstag, 6. Dezember 2011
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hört am Vormittag öffentlich Sachverständige zum Thema „Jobtickets für Landesbedienstete des Freistaates Sachsen“, Antrag der Fraktion BÜNNDIS 90/DIE GRÜNEN (Drs 5/6321), an.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Raum A 600

Die zweite öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr findet am Nachmittag zum Antrag der SPD-Fraktion „Zukunft der Sächsischen Schmalspurbahn sicherstellen – Etablierung der Dampfbahnroute Sächsische Schmalspurbahn“ (Drs 5/5780) statt.
Zeit: 14:00 Uhr
Ort: Raum A 600

Mittwoch, 7. Dezember 2011
Der Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss befasst sich in öffentlicher Anhörung mit dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Nichtindividualisierte Funkzellenabfragen im Freistaat Sachsen sofort beschränken“ (Drs 5/7033).
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Raum A 600

Donnerstag, 8. Dezember 2011
Der Innenausschuss hat Experten geladen, die öffentlich zum Antrag der Linksfraktion „Mieterrechte schützen – energetische Modernisierung von Wohnraum sozial gerecht ermöglichen!“ (Drs. 5/6235) Stellung nehmen.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Plenarsaal

Freitag, 9. Dezember 2011
Um Medienkompetenz geht es in der öffentlichen Anhörung, zu der der Ausschuss für Schule und Sport geladen hat. Er befragt Sachverständige zu zwei parlamentarischen Initiativen: zur Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE „Medienkompetenz und Medienpädagogik“ (Drs. 5/5352) sowie zum Antrag der SPD-Fraktion „Strategie zur Medienkompetenzförderung in Sachsen entwickeln“ (Drs. 5/2856)
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Raum A 600

Der Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft beschäftigt sich in öffentlicher Anhörung mit dem Entwurf der Staatsregierung für das Gesetz zur Änderung des Sächsischen Fischereigesetzes (Drs 5/6901).
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Plenarsaal

Zu den vollständigen Tagesordnungen für die Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags in der Zeit vom 5. bis 9. Dezember 2011 gelangen Sie über den nachstehenden Link.