Sondersitzung der Parlamentarischen Kontrollkommission am 21. November 2011

Pressemitteilung 98/2011 vom 14.11.2011

Der Vorsitzende der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) im Sächsischen Landtag, Herr Prof. Dr. Günther Schneider, hat heute auf Ersuchen des Sächsischen Innenministers die Einberufung einer Sondersitzung der PKK veranlasst. Die Sitzung wird am Montag, dem 21. November 2011 ab 8:00 Uhr stattfinden. Gegenstand der Sitzung ist die Berichterstattung des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) im Zusammenhang mit der rechtsextremistischen Terrorzelle "NSU".

Prof. Dr. Schneider: „Mit größter Sorgfalt müssen wir jetzt vorgehen und die Hintergründe restlos aufklären. Das ist das Gebot der Stunde. Wie konnte es passieren, dass diese Gruppe so viele Jahre ihrem abscheulichen Tun unbehelligt und scheinbar unbeobachtet nachgehen konnte? Der Rechtsstaat steht in der Pflicht, hier rückhaltlose Aufklärungsarbeit zu leisten.“