Öffentliche Anhörungen in der Zeit vom 7. bis 11. November 2011

Pressemitteilung 94/2011 vom 03.11.2011

Die nächste Sitzungswoche der Fachausschüsse des Sächsischen Landtages findet vom 7. bis 11. November 2011 statt. Nachfolgend finden Sie die Themen und Termine für die Öffentlichen Anhörungen in dieser Ausschusswoche.

Montag, 7. November 2011
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz beschäftigt sich in öffentlicher Anhörung mit dem Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion zum Thema „Sächsisches Netzwerk Kinderschutz stärken“ (Drs 5/5429).
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Raum A 600

Der gemeinsame Antrag der Abgeordneten Andrea Roth, Klaus Bartl, Prof. Dr. Dr. Dr. h. c. Gerhard Besier, Johannes Lichdi, Mario Pecher, Horst Wehner und Michael Weichert mit dem Titel „Fünfjähriges Moratorium bis zur Entscheidung über die Zukunft des Hochschulstandortes Reichenbach/V“ (Drs 5/6889) ist Thema der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Plenarsaal

Dienstag, 8. November 2011
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hört am Vormittag öffentlich Sachverständige zum von der Staatsregierung vorgelegten Vergabebericht 2010 des Freistaates Sachsen (Drs 5/6037) an.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Raum A 600

Am Nachmittag befasst sich der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr mit dem Antrag der SPD-Fraktion zum Erhalt des Rangierbahnhofes Dresden-Friedrichstadt (Drs 5/5779).
Zeit: 14:00 Uhr
Ort: Raum A 600

Mittwoch, 9. November 2011
Der Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss hat für seine erste öffentliche Anhörung Experten geladen, die zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit dem Titel „Zukunft der Gerichtsstandorte im Freistaat Sachsen – Leistungsfähige und bürgerfreundliche Justiz sicherstellen“ (Drs 5/6475) Stellung nehmen.
Zeit: 09:00 Uhr
Ort: Plenarsaal

Der Haushalts- und Finanzausschuss führt eine öffentliche Anhörung zur Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Standortkonzept der Staatsregierung (Drs 5/5648) durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Raum A 600

Die zweite öffentliche Anhörung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses ist zum Gesetz über Versammlungen und Aufzüge im Freistaat Sachsen (Sächsisches Versammlungsgesetz), Drs 5/6390, angesetzt. Der Gesetzentwurf wurde von der Staatsregierung eingebracht.
Zeit: 12:30 Uhr
Ort: Plenarsaal

Donnerstag, 10. November 2011
Mit dem Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE für das Gesetz über die Bestellung von hauptamtlichen kommunalen Beauftragten für Fragen der Migrationsgesellschaft (Migrationsbeauftragte), Drs 5/5934, beschäftigt sich der Innenausschuss in seiner öffentlichen Anhörung.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Plenarsaal

Freitag, 11. November 2011
Der Ausschuss für Schule und Sport setzt sich in seiner öffentlichen Anhörung mit dem Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema „Lehrernotstand abwenden – Sofortprogramm ‚Qualifizierten Lehrernachwuchs für Sachsen gewinnen‘ auflegen!“ (Drs 5/5584) sowie mit dem Antrag der Fraktion der SPD mit dem Titel „Sicherung der Zukunft der sächsischen Schule, Sicherung des Lehrerbedarfs“ (Drs 5/6036) auseinander.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Raum A 600

Der Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft hat Sachverständige geladen, die zum Thema „Sicherstellung des Erwerbs der verbliebenen Landwirtschaftsflächen der BVVG durch den Freistaat Sachsen – Treuhandflächen nicht zum Spekulationsobjekt werden lassen und Umweltziele erfüllen“, Antrag der Fraktion DIE LINKE (Drs 5/5322), öffentlich befragt werden.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Plenarsaal

Die vollständigen Tagesordnungen für die Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags in der Zeit vom 7. bis 11. November 2011 ereichen Sie über den nachstehenden Link.