Forum Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag gegründet – Dresdner Erklärung verabschiedet

Pressemitteilung 82/2011 vom 29.09.2011

Der Präsident des Sächsischen Landtags und die Mitglieder des Kuratoriums unterzeichneten am 29. September 2011 im Dresdner Ständehaus die Gründungserklärung für das "Forum Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag".

Gründungsmitglieder des Forum Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag

Das Kuratorium des neu gegründeten Forum Mitteleuropa beim Sächsichen Landtag: ­Busek, Troebst, Neuss, Erdődy, Gruša, Rößler, Vásáryová, Kühnhardt und Król (v.l.n.r.)

Am heutigen Donnerstag, dem 29. September 2011, konstituierte sich das „Forum Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag“ in Dresden. Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler berief am Vormittag

  • Herrn Jiří Gruša, Botschafter der Tschechischen Republik a. D.,
  • ­Herrn Hon. Prof. Dr. Erhard Busek, Vizekanzler der Republik Österreich a. D.,
  • ­Herrn Prof. Dr. Gábor Erdődy, Botschafter der Republik Ungarn a. D.,
  • ­Herrn Ryszard Król, ehemaliger Generalkonsul der Republik Polen,
  • ­Frau Magdalena Vásáryová, Botschafterin der Slowakischen Republik a. D., sowie
  • ­Herrn Prof. Dr. Ludger Kühnhardt, Professor am Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie und Direktor am Zentrum für Europäische Integrationsforschung der Universität Bonn,
  • ­Frau Prof. Dr. Beate Neuss, Professorin für Internationale Politik an der Technischen Universität Chemnitz, und
  • ­Prof. Dr. Stefan Troebst, Professor für Kulturstudien Ostmitteleuropas und stellvertretender Direktor des Geisteswissenschaftlichen Zentrums Geschichte und Kultur Ostmitteleuropas an der Universität Leipzig,

in das Kuratorium.

Zu Beginn der heutigen ersten Sitzung überreichte Dr. Matthias Rößler, Präsident des Sächsischen Landtags, den Kuratoriumsmitgliedern ihre Berufungsurkunden. Anschließend verständigten sich die Akteure über die weitere Arbeit des „Forum Mitteleuropa“ und verabschiedeten das Gründungsdokument des Forums, die „Dresdner Erklärung“. Zudem vereinbarten sie, das erste „Forum Mitteleuropa“ im September 2012 unter das Motto „Kulturen in Mitteleuropa: Erinnern, Fördern, Gestalten“ zu stellen.

Die „Dresdner Erklärung“ skizziert die wesentlichen Ziele des „Forum Mitteleuropa“ und seine Aufgabe im heutigen Europa. Darin heißt es:
„Das ,Forum Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag’ dient der Stärkung der mitteleuropäischen Bürgergesellschaft.
Das ,Forum Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag’ will sich in seiner Arbeit den Fragen annehmen, die für die Zukunft Mitteleuropas in der EU von zentraler Bedeutung sind: Freiheit und Bürgergesellschaft, Solidarität in Mitteleuropa, Gerechtigkeit in einer Region der Unterschiede, die Bedeutung mitteleuropäischer Traditionen für die Zukunft Europas, [...] Mitteleuropa als Wertegemeinschaft sowie Minderheiten in Mitteleuropa.
Zwanzig Jahre nach dem historischen Aufbruch der mitteleuropäischen Bürgergesellschaft ist die Zeit in Mitteleuropa und in der Europäischen Union insgesamt reif für einen neuen Aufbruch im Geist der Freiheitsrevolution von 1989/1990. [...] Das ,Forum Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag’ will mithelfen, damit der Geist der Freiheit weiter in Verantwortung für das Wohl unseres Kontinents weht.“

„Heute sind wir als Mitteleuropäer erstmals seit vielen Generationen wieder in der Lage, unsere positiven Gestaltungskräfte zu konzentrieren und auf kulturschöpferische Weise zur Erneuerung der Europäischen Union beizutragen. Ich bin der festen Überzeugung, dass die heutige Gründung des ‚Forum Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag’ nicht nur einen Schritt in die richtige Richtung darstellt, sondern als Grundlage des bürgergesellschaftlichen Dialoges notwendig ist“, sagte Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler vor der Unterzeichnung der Gründungserklärung. Zum einen könne das „Forum Mitteleuropa“ das Bewusstsein von der mitteleuropäischen Verbundenheit in der Region – und namentlich im Freistaat Sachsen selbst – stärken. Zum anderen könne es die spezifisch mitteleuropäische Sicht auf die allgemein-europäischen Fragen einbringen und für deren Ausstrahlung auf andere Regionen und Entscheidungsträger in der Europäischen Union eintreten. Alle Kuratoriumsmitglieder hätten sich um die Mitteleuropa-Idee im Sinne des bürgergesellschaftlichen Freiheitsbegriffes und in Verbundenheit zum deutschsprachigen Raum hohe Anerkennung erworben, so der Präsident weiter.

Als Vorsitzender des Kuratoriums und Schirmherr des „Forum Mitteleuropa“ wird der Präsident des Sächsischen Landtags am Abend in einer Auftaktveranstaltung im Ständehaus die Kuratoriumsmitglieder, die Konzeption des Forums, seine Ziele und Inhalte, sowie die „Dresdner Erklärung“ öffentlich vorstellen. Dr. Matthias Rößler hatte die Initiative zur Gründung des „Forum Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag“ ergriffen, um den Prozess der Zusammenarbeit in Mitteleuropa voranzutreiben. Bereits unmittelbar nach der Wahl zum Landtagspräsidenten bekannte er sich zu drei besonders wichtigen Schwerpunkten der Parlamentsarbeit: die Pflege der in tausend Jahren Geschichte und Staatlichkeit wurzelnden sächsischen Identität, eine nachhaltige und generationsgerechte Politik und die Gestaltung der Rolle Sachsens in Mitteleuropa.