Tagesordnungen für die Landtagssitzungen am 14. und 15. September 2011

Pressemitteilung 072/2011 vom 07.09.2011

Das Präsidium des Sächsischen Landtags hat heute die Tagesordnungen für die 40. und 41. Sitzung des 5. Sächsischen Landtags beschlossen. Die Abgeordneten kommen am Mittwoch, dem 14. September 2011, und am Donnerstag, dem 15. September 2011 jeweils um 10:00 Uhr zusammen.

Am Mittwoch, dem 14. September 2011, um 10:00 Uhr beginnt die Landtagssitzung mit einer Aktuellen Stunde, in der zuerst zum Thema „Investieren statt Konsumieren – Sachsen verwendet Solidarpaktmittel verantwortungsvoll und zukunftsorientiert“ debattiert wird. Die Debatte wurde von den Fraktionen der CDU und der FDP auf die Tagesordnung gesetzt. In der anschließenden Debatte geht es auf Antrag der Linksfraktion um den Einsatz von Lehrkräften zum Schuljahresbeginn.

Die Debatte der Aktuellen Stunde, mit der das Plenum am Donnerstag, dem 15. September 2011, beginnt, hat auf Antrag der SPD-Fraktion die Sächsische Demokratie zum Thema und auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Welterbeprojekt Montanregion Erzgebirge konsequent unterstützen“. Es folgt die Unterrichtung des Petitionsausschusses und eine Große Anfrage der Fraktion Die Linke zum Thema „Soziale Standards und Strukturen Sachsens im Bundesvergleich“.

Die vollständigen Tagesordnungen erreichen Sie über den nachstehenden Link. Der Landtag überträgt die Plenarsitzungen live im Internet.

Das Präsidium hat sich zudem über folgende Personalien verständigt: Als Mitglied des Preisgerichts und des Auswahlgremiums im Wettbewerbsverfahren für das Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal wurde Robert Clemen und als Mitglieder des Gleichstellungsbeirates wurden Ines Saborowski-Richter, Ingrid Petzold und Dr. Martina Große benannt.

Am Mittwoch, dem 14. September 2011, wird von 9:40 Uhr bis 10:00 Uhr der Dresdner Kreuzchor unter Leitung des Kreuzkantors Roderich Kreile vor Beginn der ersten Plenarsitzung nach der Sommerpause einen musikalischen Gruß an die Abgeordneten des Sächsischen Landtags überbringen. Die Medienvertreter sind hierzu herzlich eingeladen.