Termine des Landtagspräsidenten in der Woche vom 18. bis 24. April 2011

Pressemitteilung 36/2011 vom 15.04.2011

Hier finden Sie die Termine des Parlamentspräsidenten in der kommenden Woche.

Dienstag, 19. April 2011
Der Präsident des Sächsischen Landtags, Dr. Matthias Rößler, leitet die 34. Sitzung des 5. Sächsischen Landtags.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal, Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden

Mittwoch, 20. April 2011
Landtagspräsident Dr. Rößler leitet die 35. Sitzung des 5. Sächsischen Landtags.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal, Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden

– Fototermin –
Der Präsident des Sächsischen Landtags und der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, Stanislaw Tillich, werden die Subsidiaritätsvereinbarung zwischen Parlament und Staatsregierung nach vorheriger Beratung und Beschlussfassung im Plenum unterzeichnen. Die Vereinbarung, die auf die Initiative des Landtagspräsidenten zurückgeht, wurde von fünf Fraktionen in den Landtag eingebracht. Sie schafft eine Rechtsgrundlage für die Beteiligung des Landesparlaments am EU-Frühwarnsystem zur Subsidiaritätskontrolle und der Subsidiaritätsklage nach dem Subsidiaritätsprotokoll.
Zeit: in der Sitzungspause nach TOP 1, 2 und 3 der 35. Landtagssitzung
Ort: Sächsischer Landtag, Saal 3, Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden