Öffentliche Anhörungen in der Woche vom 4. bis 10. April 2011

Pressemitteilung 32/2011 vom 29.03.2011

In der kommenden Woche finden im Sächsischen Landtag zahlreiche öffentliche Anhörungen statt.

Montag, 4. April 2011
„Ambulante Suchtkrankenhilfe gewährleisten – Finanzierung sicherstellen“ lautet das Thema des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zu dem der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz öffentlich Experten anhören wird (Drs 5/2337).
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Um die Unterstützung der Aufnahme der Montanregion Erzgebirge in das UNESCO-Welterbe geht es in der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien (Antrag der Fraktion DIE LINKE, Drs 5/3036).
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Dienstag, 5. April 2011
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr beschäftigt sich in öffentlicher Anhörung mit dem Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema „Auf Bewährtes zurückgreifen – Sonderprogramm zur Beseitigung von Winterschäden an Straßen kommunaler Baulastenträger erneut auflegen“ (Drs 5/4754).
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Mittwoch, 6. April 2011
Im Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss werden Sachverständige zum Gesetz zur Änderung des Sächsischen Justizgesetzes (Gesetzentwurf der NPD-Fraktion, Drs 5/4020) gehört.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Donnerstag, 7. April 2011
„Programm ‚Soziale Stadt’ mit ganzheitlichem Ansatz erhalten“ lautet der Antrag der Fraktion DIE LINKE, zu dem der Innenausschuss öffentlich Experten anhört (Drs 5/4513).
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Die vollständigen Tagesordnungen der Fachausschüsse erreichen Sie über den nachstehenden Link.