Öffentliche Anhörungen in der Woche vom 7. bis 11. März 2011

Pressemitteilung 22/2011 vom 03.03.2011

In der kommenden Woche finden im Sächsischen Landtag zahlreiche öffentliche Anhörungen statt.

Montag, 7. März 2011
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz führt eine öffentliche Anhörung zum Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion zum Ausbau der ärztlichen Versorgung mit Zweigstellen (Drs 5/2887) und zum Antrag der SPD-Fraktion zum Thema „Ärztemangel begegnen – derzeitige Möglichkeiten ausschöpfen“ (Drs 5/3993) durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Dienstag. 8. März 2011
„Produkt- und Markenpiraterie bekämpfen – Unternehmen und Verbände unterstützen“ lautet der Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion, zu dem der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Experten für die öffentliche Anhörung geladen hat (Drs 5/4501).
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Mittwoch, 9. März 2011
Im Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss werden Sachverständige zum Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaates Sachsen und zur Änderung des Gesetzes über Volksantrag, Volksbegehren und Volksentscheid (Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE, Drs 5/3705) gehört.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Donnerstag, 10. März 2011
„Keine Einleitung einer erneuten Personal- und Strukturreform bei der sächsischen Landespolizei ohne Einbeziehung des Sächsischen Landtages“ – zu diesem Antrag der Fraktion DIE LINKE werden Experten öffentlich vor dem Innenausschuss Stellung nehmen (Drs 5/4221).
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Freitag, 11. März 2011
Die „Zukunft der Berufsschulzentren in Sachsen“ interessiert den Ausschuss für Schule und Sport in einer öffentlichen Anhörung am Freitag (Antrag der Fraktion der SPD, Drs 5/1921).
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Der gemeinsame Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Verbesserung des Hochwasserschutzes und der –vorsorge an Gewässern II. Ordnung ist Thema der öffentlichen Expertenbefragung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600