Öffentliche Anhörungen in der Woche 31. Januar bis 4. Februar 2011

Pressemitteilung 13/2011 vom 25.01.2011

Hier finden Sie eine Übersicht über die öffentlichen Anhörungen, die in der Sitzungswoche der Ausschüsse vom 31. Januar 2011 bis 4. Februar 2011 stattfinden.

Montag, 31. Januar 2011
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz führt eine öffentliche Anhörung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Aktionsplan der Staatsregierung zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“, Drs. 5/2328, sowie zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Aktionsplan der Staatsregierung zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen erstellen!“, Drs. 5/2176, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag (A 600)

Der Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien hört Sachverständige zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Weiterentwicklung der Ausbildung von Lehrerinnen und Lehrern“, Drs. 5/3942.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag (Plenarsaal)

Dienstag, 1. Februar 2011
Im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr findet eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE „Gesetz zur Neuordnung des Gaststättenrechts in Sachsen“, Drs. 5/4013, statt.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag (A 600)

Mittwoch, 2. Februar 2011
Der Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss berät in öffentlicher Anhörung den Antrag der Fraktion DIE LINKE „Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen im Freistaat Sachsen, insbesondere hinsichtlich der gerichtlichen Bestellung eines unabhängigen, nur dem Kindeswohl verpflichteten Vormundes“, Drs. 5/2118.
Zeit: 13:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag (A 600)

Donnerstag, 3. Februar 2011
Der Innenausschuss führt eine Anhörung zu den beiden Anträgen der Fraktion DIE LINKE „Konzepte der Staatsregierung für eine neue Gemeindegebietsreform im Freistaat Sachsen offenlegen – Beteiligung des Landtages und der Öffentlichkeit sicherstellen!“, Drs. 5/1048, und „Stand der Erarbeitung von Grundsätzen für freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden im Freistaat Sachsen“, Drs. 5/3784, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag (Plenarsaal)

In einer zweiten Anhörung befasst sich der Innenausschuss mit dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten wirksam entgegentreten“, Drs. 5/2933.
Zeit: 14:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag (Plenarsaal)

Freitag, 4. Februar 2011
Im Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft werden Sachverständige zum Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion „Stand und Perspektiven der CCS-Technologie“, Drs. 5/3568, gehört.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag (Plenarsaal)