Landtagspräsident genehmigt Veranstaltungen zum Kirchentag im Plenarsaal

Pressemitteilung 11/2011 vom 20.01.2011

Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler hat heute die Genehmigung für zwei Veranstaltungen zum Kirchentag im Plenarsaal erteilt.

Der Präsident des Sächsischen Landtags Dr. Matthias Rößler hat heute dem Präsidium ein Gutachten der Landtagsverwaltung zur Überlassung des Plenarsaals für Veranstaltungen im Rahmen des 33. Deutschen Evangelischen Kirchentages in Dresden vorgelegt. Danach würde die Vergabe des Plenarsaals für zwei der sechs beantragten Veranstaltungen der bisherigen Praxis entsprechen. Dies gilt für die Veranstaltungen „Kuppelkreuz und Menschenkette – Das Religiöse im säkularen Raum“, für die der Landtagspräsident seine Schirmherrschaft in Aussicht gestellt hat sowie „Wer ist das Volk? – Herbst 89 in Dresden – Erfahrungen und Perspektiven“, bei der ein enger thematischer Bezug zum Sächsischen Landtag hergestellt werden kann. Eine Zulassung der übrigen Veranstaltungen würde über die bislang praktizierten Grundsätze für die Vergabe des Plenarsaals hinausgehen und könnte deshalb möglicherweise im Rahmen der Selbstbindung des Landtags Ansprüche Dritter, insbesondere gegenüber Laienorganisationen von Religionsgemeinschaften, begründen.

Auf Grundlage der mehrheitlich vom Präsidium auf seiner heutigen Sondersitzung abgegeben Empfehlung und in Anbetracht der Rechtslage wird der Präsident die Durchführung der beiden genannten Veranstaltungen des 33. Deutschen Evangelischen Kirchtages im Plenarsaal genehmigen.

Präsident Dr. Matthias Rößler: „Ich freue mich sehr, dass wir als Sächsisches Parlament für zwei Veranstaltungen des 33. Deutschen Evangelischen Kirchentages Gastgeber sein können und begrüße schon heute die Teilnehmer ganz herzlich.“