Tagesordnungen für die Plenarsitzungen am 19. und 20. Januar 2011 beschlossen

Pressemitteilung 4/2011 vom 12.01.2011

Das Präsidium des Sächsischen Landtags hat heute die Tagesordnungen für die Sitzungen des Landtags am 19. und 20. Januar 2011 beschlossen. Der Sächsische Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag jeweils ab 10:00 Uhr zu seiner 28. und 29. Sitzung zusammen.

Nach der Wahl eines Mitglieds des Sächsischen Landtags für das Kuratorium der Sächsischen Kulturstiftung steht am Mittwoch eine Fachregierungserklärung des Staatsministers für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zum Thema „Starke Wirtschaft – starkes Sachsen: Mit Tradition und Innovation Sachsen auf eigene Beine stellen“ auf der Tagesordnung. Anschließend debattieren die Abgeordneten in der Aktuellen Stunde über sichere Lebensmittel für Sachsen und den Schutz von Verbrauchern vor Gefahren sowie über ein Soforthilfeprogramm für kommunale Straßen und einen bedarfsgerechten Winterdienst in den Kommunen. Danach diskutieren die Parlamentarier mehrere Anträge der Fraktionen, u. a. einen fraktionsübergreifenden Antrag zum Erhalt der 5. Klassen an der Mittelschule Kreischa.

Die Aktuelle Stunde zu Beginn der Sitzung am Donnerstag befasst sich mit den Themen „Der Wolf im Schafspelz – Demokratiefeinde als Volkszähler?“ sowie „Endstation Winter – sächsische Fahrgäste auf dem Abstellgleis“. Anschließend werden Anträge aller Fraktionen im Plenum behandelt, u. a. zur Stärkung und Förderung der Sächsischen Landesbibliothek und zur stufenweisen Angleichung des aktuellen Rentenwertes Ost an den Rentenwert West.

Der Landtag überträgt die Plenarsitzungen live im Internet. Die Übertragung erreichen Sie über die Homepage des Landtags www.landtag.sachsen.de unter Aktuelles.