Öffentliche Anhörungen in der Woche vom 3. bis 7. Januar 2011

Pressemitteilung 1/2011 vom 03.01.2011

In der Woche vom 3. bis 7. Januar findet die erste Sitzungswoche der Ausschüsse des Sächsischen Landtags statt.

Mittwoch, 5. Januar 2011
Der Haushalts- und Finanzausschuss führt eine öffentliche Anhörung zur Beratenden Äußerung des Sächsischen Rechnungshofes gemäß § 88 Abs. 2 SäHO zum Thema „Transparenz, Haushaltsflexibilisierung, Budgetrecht – Schritte zu einer neuen Haushaltswirtschaft“, Drs. 5/3053, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Donnerstag, 6. Januar 2011
Im Innenausschuss werden Sachverständige zum Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gesetz über die Verfahrensfreiheit gebäudeintegrierter Solaranlagen“, Drs. 5/2360, gehört.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Freitag, 7. Januar 2011
Im Ausschuss für Schule und Sport findet eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE „Gesetz zur Regelung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für Einrichtung, Betrieb und unbefristete Fortführung von Gemeinschaftsschulen im Freistaat Sachsen“, Drs. 5/2717, statt.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal