5. Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses am 13. Dezember 2010

Pressemitteilung 123/2010 vom 06.12.2010

Am kommenden Montag findet die nächste Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses der 5. Wahlperiode statt.

Der 1. Untersuchungsausschuss der 5. Wahlperiode

"Untersuchung der Versäumnisse und Fehler der Staatsregierung bei Konzipierung, Organisation, Planung und Absicherung einer vorrangig auf Abfallvermeidung, Ressourcenrückgewinnung und Nachhaltigkeit ausgerichteten Abfall-Kreislaufwirtschaft sowie einer funktionierenden Verwaltung und Überwachung der umweltverträglichen Verwertung und Beseitigung von Abfällen in Sachsen (Abfall-Missstands-Enquete)"

kommt am Montag, dem 13. Dezember 2010, um 9:30 Uhr im Sächsischen Landtag (Saal 2) zu seiner 5. Sitzung zusammen.

Auf der Tagesordnung stehen u. a. die Beschlussfassung zu und Einbringung von Beweisanträgen sowie die Beschlussfassung zu Zeugenvernehmungen (TOP 3) und die weitere Zeitplanung (TOP 5).

Die Sitzung ist nicht öffentlich.

Der Sächsische Landtag hatte die Einsetzung des Untersuchungsausschusses in seiner 14. Plenarsitzung am 29. April 2010 beschlossen. Ausschussvorsitzender ist Geert Mackenroth (CDU).