3. Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses am 27. September 2010

Pressemitteilung 88/2010 vom 20.09.2010

Die nächste Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses der 5. Wahlperiode findet am 27. September 2010 statt.

Der 1. Untersuchungsausschuss der 5. Wahlperiode

"Untersuchung der Versäumnisse und Fehler der Staatsregierung bei Konzipierung, Organisation, Planung und Absicherung einer vorrangig auf Abfallvermeidung, Ressourcenrückgewinnung und Nachhaltigkeit ausgerichteten Abfall-Kreislaufwirtschaft sowie einer funktionierenden Verwaltung und Überwachung der umweltverträglichen Verwertung und Beseitigung von Abfällen in Sachsen (Abfall-Missstands-Enquete)" kommt am Montag, dem 27. September 2010, um 10:30 Uhr im Raum A 400 im Sächsischen Landtag zu seiner 3. Sitzung zusammen.

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Beschlussfassung zu Beweisanträgen, die Einbringung von Beweisanträgen sowie die Beschlussfassung über Zeugenvernehmungen (TOP 3) und die weitere Zeitplanung und Festlegung von Terminen (TOP 5).

Der Sächsische Landtag hatte die Einsetzung des Untersuchungsausschusses in seiner 14. Plenarsitzung am 29. April 2010 beschlossen. Ausschussvorsitzender ist Geert Mackenroth (CDU).

Die Sitzung ist nicht öffentlich.