Öffentliche Anhörungen in der Woche vom 13. bis 17. September 2010

Pressemitteilung 84/2010 vom 07.09.2010

Hier finden Sie eine Übersicht der öffentlichen Anhörungen, die während der nächsten Sitzungswoche der Ausschüsse durchgeführt werden.

Montag, 13. September 2010
Im Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz findet eine Anhörung zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Auswirkungen der Kürzungen im Sozialhaushalt“, Drs 5/2300, statt.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag (Plenarsaal)

Der Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien beschäftigt sich mit dem Gesetzentwurf der Staatsregierung „Gesetz zum Vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag, zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Durchführung des Staatsvertrages über den Rundfunk im vereinten Deutschland und zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes, Drs 5/3073.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag (A 600)

Der Ausschuss für Schule und Sport führt eine öffentliche Anhörung auf Antrag der SPD-Fraktion über den Gesetzentwurf „Gesetz zur Qualitätsverbesserung der frühkindlichen Bildung und Entwicklung“, Drs 5/2697, durch.
Zeit: 14:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag (Plenarsaal)

Dienstag, 14. September 2010
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hört Sachverständige zum Antrag der Fraktionen CDU und FDP „Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs in Sachsen“, Drs 5/2123, an.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag (A 600)

In einer zweiten Anhörung befasst sich der Ausschuss mit dem Gesetzentwurf der Staatsregierung „Gesetz über die Ladenöffnungszeiten im Freistaat Sachsen und zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage im Freistaat Sachsen“, Drs. 5/3083.
Zeit: 14:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag (A 600)

Mittwoch, 15. September 2010
Der Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss berät den Gesetzentwurf der Staatsregierung „Gesetz über den Vollzug der Untersuchungshaft im Freistaat Sachsen sowie zur Änderung weiterer Gesetze“, Drs 5/2590.
Zeit: 13:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag (A 600)

Im Haushalts- und Finanzausschuss werden Sachverständige zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Förderstrategie neu ausrichten – Zukunftsfonds sichern“, Drs 5/2121, gehört.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag (Plenarsaal)

Donnerstag, 16. September 2010
Im Innenausschuss findet eine öffentliche Anhörung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Strategie der Staatsregierung gegen zunehmende Diskriminierung im Leistungs- und im Breitensport“, Drs 5/2416, statt.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag (Plenarsaal)

In einer zweiten Anhörung berät der Innenausschuss den Antrag der Fraktionen CDU und FDP „Viertes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Personalvertretungsgesetzes“, Drs 5/3237.
Zeit: 14:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag (Plenarsaal)