Tagesordnungen für die Plenarsitzungen am 1. und 2. September 2010 beschlossen – Bundespräsident besucht Sächsischen Landtag und spricht im Plenarsaal

Pressemitteilung 77/2010 vom 25.08.2010

Am 1. und 2. September finden die nächsten Plenarsitzungen im Sächsischen Landtag statt. Das Präsidium hat heute die Tagesordnungen dafür beschlossen. Vor Beginn der Plenarsitzung am Mittwoch stattet Bundespräsident Christian Wulff dem Sächsischen Landtag seinen Antrittsbesuch ab.

Das Präsidium des Sächsischen Landtags hat heute die Tagesordnungen für die Sitzungen des Landtags am 1. und 2. September 2010 beschlossen. Der Sächsische Landtag kommt am Mittwoch ab 10:30 Uhr sowie am Donnerstag ab 10:00 Uhr zu seiner 19. und 20. Sitzung zusammen.

Vor Beginn der Plenarsitzung am Mittwoch stattet Bundespräsident Christian Wulff dem Parlament seinen Antrittsbesuch ab. Der Sächsische Landtag ist damit das erste Parlament, welches das neu gewählte Staatsoberhaupt besucht. Bundespräsident Christian Wulff und seine Frau werden um 10:00 Uhr im Sächsischen Landtag erwartet. Nach der Begrüßung durch den Landtagspräsidenten Dr. Matthias Rößler wird sich der Bundespräsident in das Gästebuch des Landtags eintragen. Anschließend spricht Christian Wulff im Plenarsaal zu den Abgeordneten.
Für den Besuch des Bundespräsidenten ist eine gesonderte Akkreditierung erforderlich, die zentral über die Staatskanzlei erfolgt (Weitere Informationen folgen).

In der Aktuellen Stunde zu Beginn des Mittwochplenums diskutieren die Parlamentarier über die Erhaltung der Rentengarantie sowie über die Forderung, keine Kürzungen im ÖPNV vorzunehmen. Danach folgt eine Regierungserklärung „Wiederaufbau nach dem Augusthochwasser 2010“. Anschließend finden insgesamt acht 2. Lesungen von Gesetzentwürfen statt, u. a. zur Vereinfachung des Landesumweltrechts. Danach debattieren die Parlamentarier über verschiedene Anträge der Fraktionen, u. a. über eine geforderte Rücknahme der Streichung der Sonderzahlungen für sächsische Beamte, Richter und Versorgungsempfänger sowie über weitere Hilfe für die Opfer des jüngsten Hochwassers.

Zum Auftakt der Plenarsitzung am Donnerstag wird der Doppelhaushalt für die Jahre 2011 und 2012 in den Landtag eingebracht. Die Aktuellen Debatten widmen sich den Themen Ausbildungsmarkt sowie Stärkung des Denkmalschutzes in Sachsen. Anschließend werden die Parlamentarier über den Bericht des Petitionsausschusses 2009 unterrichtet. Es folgt die Behandlung einer Großen Anfrage zur Situation der Hebammenarbeit in Sachsen. Die Anträge der Fraktionen, die danach zur Debatte stehen, befassen sich u. a. mit der Entfristung der Kormoranverordnung, der Sicherung einer langfristigen Perspektive für sächsische Theater und Orchester sowie der Sicherung der Städtebauförderung.

Der Landtag überträgt die Plenarsitzungen live im Internet. Die Übertragung erreichen Sie über die Homepage des Landtags www.landtag.sachsen.de unter Aktuelles.