2. Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses am 30. August 2010

Pressemitteilung 76/2010 vom 23.08.2010

Die Mitglieder des 1. Untersuchungsausschusses kommen am 30. August 2010 zu ihrer nächsten Sitzung im Sächsischen Landtag zusammen.

Der 1. Untersuchungsausschuss der 5. Wahlperiode "Untersuchung der Versäumnisse und Fehler der Staatsregierung bei Konzipierung, Organisation, Planung und Absicherung einer vorrangig auf Abfallvermeidung, Ressourcenrückgewinnung und Nachhaltigkeit ausgerichteten Abfall-Kreislaufwirtschaft sowie einer funktionierenden Verwaltung und Überwachung der umweltverträglichen Verwertung und Beseitigung von Abfällen in Sachsen (Abfall-Missstands-Enquete)" kommt am Montag, dem 30. August 2010, um 10:30 Uhr im Raum A 400 im Sächsischen Landtag zu seiner 2. Sitzung zusammen.

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Einbringung von Beweisanträgen und gegebenenfalls die Beschlussfassung zu den Beweisanträgen (TOP 3) sowie die weitere Zeitplanung (TOP 4). Der Sächsische Landtag hatte die Einsetzung des Untersuchungsausschusses in seiner 14. Plenarsitzung am 29. April 2010 beschlossen. Ausschussvorsitzender ist Geert Mackenroth (CDU).

Die Sitzung ist nicht öffentlich.