Öffentliche Anhörungen in der Woche vom 16. bis 20. August 2010

Pressemitteilung 73/2010 vom 09.08.2010

Hier finden Sie eine Übersicht über die öffentlichen Anhörungen, die im Rahmen der Ausschusswoche vom 16. bis 20. August 2010 stattfinden.

Montag, 16. August 2010
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz führt eine Anhörung zum Antrag der SPD-Fraktion „Niedrigschwellige Angebote für Menschen mit Demenzerkrankung und ihre Angehörigen gestalten“, Drs. 5/1734, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag (A 600)

Im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien findet eine Anhörung zum Antrag der SPD-Fraktion „Entwicklung der sächsischen Kulturräume“, Drs. 5/1538, statt.
Zeit: 10:00
Ort: Sächsischer Landtag (Plenarsaal)

Im Ausschuss für Schule und Sport werden Sachverständige zum Antrag der SPD-Fraktion „Ganztagsangebote an Sachsens Schulen“, Drs. 5/1765, gehört.
Zeit: 14:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag (Plenarsaal)

Dienstag, 17. August 2010
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr führt eine Anhörung zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Mobilität für alle in Sachsen sicherstellen“, Drs. 5/2201, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag (A 600)

Mittwoch, 18. August 2010
Im Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss findet eine Anhörung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Konzeption der Staatsregierung für einen verfassungskonformen Vollzug von Jugendstrafen in Sachsen“, Drs. 5/50, sowie zur Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Europa „1. Bericht des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa zur Lage des Jugendstrafvollzugs in Sachsen“, Drs. 5/2023, statt.
Zeit: 13:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag (A 600)

Im Haushalts- und Finanzausschuss werden Sachverständige zum Antrag der Fraktion der SPD „Finanzierung sächsischer Krankenhäuser“, Drs. 5/2533, gehört.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag (Plenarsaal)

Donnerstag, 19. August 2010
Der Innenausschuss führt eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE „Gesetz über die Kennzeichnungs- und Ausweisungspflicht der Bediensteten der Polizei“, Drs. 5/1006, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag (Plenarsaal)

In einer zweiten Anhörung berät der Innenausschuss den Antrag der Fraktion DIE LINKE „Arbeitsweise, Struktur und Projekte des Landespräventionsrates im Freistaat Sachsen – fehlende Wirksamkeit oder mangelnde Außenkommunikation“, Drs. 5/2412.
Zeit: 14:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag (Plenarsaal)

Freitag, 20. August 2010
Der Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft hört Sachverständige zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Weichenstellungen für eine umweltgerechte und nachhaltige Verkehrspolitik“, Drs. 5/2120.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag (Plenarsaal)