Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

Pressemitteilung 69/2010 vom 14.07.2010

Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags kommt am nächsten Montag zu einer Sondersitzung zusammen.

Der Haushalts- und Finanzausschuss kommt am Montag, dem 19. Juli 2010, 10:00 Uhr, im Raum A 300 des Sächsischen Landtags zu seiner 9. Sitzung zusammen.

Auf der Tagesordnung der Sondersitzung stehen u. a.:

Anträge des Staatsministers

Haushaltsvollzug 2010 – Einzelplan 05 – Auslaufen des Bezirkstarifvertrages Mittelschulen und Gymnasien vom 21. Juni 2005 zum 31. Juli 2010

– Ersuchen um Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses zur
   Ausbringung sonstiger Stellen gemäß § 6 Absatz 10 Haushaltsgesetz
   2009/2010

Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses gemäß § 5 Absatz 2
   Haushaltsgesetz 2009/2010 vor Einwilligung in außerplanmäßige Ausgaben

Die Sitzung ist nicht öffentlich.