Tagesordnungen für die Plenarsitzungen am 16. und 17. Juni 2010 beschlossen

Pressemitteilung 59/2010 vom 09.06.2010

Das Präsidium des Sächsischen Landtags hat heute die Tagesordnungen für die Plenarsitzungen im Juni beschlossen.

Das Präsidium des Sächsischen Landtags hat auf seiner heutigen Sitzung die Tagesordnungen für die 17. und 18. Sitzung des Landtags am 16. und 17. Juni 2010 beschlossen.

Der Sächsische Landtag kommt an beiden Tagen jeweils ab 10:00 Uhr zu seinen Beratungen zusammen.

Zu Beginn der Mittwochsitzung wählen die Abgeordneten die vom Landtag zu bestimmenden sächsischen Mitglieder der 14. Bundesversammlung, die am 30. Juni 2010 über den neuen Bundespräsidenten entscheidet. Außerdem stehen Wahlen von Mitgliedern für den 1. sowie den 2. Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtags auf der Tagesordnung. Es schließt sich eine Fachregierungserklärung der Staatsministerin Christine Clauß zum Thema „Verbraucher kennen – Verbraucher fragen – Verbraucher schützen“ an. In der Aktuellen Stunde debattieren die Parlamentarier über die Schadensbilanz der Sturmschäden und Hilfsmaßnahmen in Sachsen sowie über die Auswirkungen der jüngsten Beschlüsse der Bundesregierung zu künftigen Einsparungen auf die Menschen. Weiteres Thema wird eine Große Anfrage zur Situation in Sachsen nach 5 Jahren Hartz IV sein.

In der Aktuellen Stunde am Donnerstag befassen sich die Abgeordneten mit der Stärkung der sächsischen Forschungslandschaft sowie mit der sächsisch-israelischen Partnerschaft. (siehe dazu Pressemitteilung 60 des Sächsischen Landtags vom 9.6.2010) Außerdem werden zwei Gesetzentwürfe in erster Lesung in das Parlament eingebracht. Weiterhin diskutieren die Abgeordneten verschiedene Anträge, u. a. zur Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmals in Leipzig, zur Stärkung der sächsischen Kulturlandschaft und zur Schaffung von Rückhalteflächen an sächsischen Flüssen.

Der Landtag überträgt die Plenarsitzungen live im Internet. Die Übertragung erreichen Sie über die Homepage des Landtags www.landtag.sachsen.de unter Aktuelles.

Mit der 18. Plenarsitzung verabschiedet sich der Sächsische Landtag in die parlamentarische Sommerpause. Zum Ausklang des Plenarjahres findet im Anschluss ein Sommerempfang im Landtag statt. Die nächsten planmäßigen Plenarsitzungen finden am 1. und 2. September 2010 statt.