Öffentliche Anhörungen in der Woche vom 31. Mai bis 4. Juni 2010

Pressemitteilung 51/2010 vom 25.05.2010

Hier finden Sie die Termine aller öffentlichen Anhörungen, die in der Woche vom 31. Mai bis 4. Juni 2010 im Sächsischen Landtag stattfinden.

Montag, 31. Mai 2010
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz führt eine öffentliche Anhörung zum Antrag der CDU- Fraktion und der FDP-Fraktion „Telemedizin in Sachsen“, Drs. 5/1896, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Im Ausschuss für Schule und Sport findet eine Anhörung zu den Anträgen der Fraktion DIE LINKE „Umsetzung des Sächsischen Bildungsplanes in Kindertagesstätten“, Drs. 5/1349, sowie „Standardsicherung in den und Weiterentwicklung der sächsischen Kindertagesstätten“, Drs. 5/2178, statt.
Zeit: 14:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Mittwoch, 2. Juni 2010
Der Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss hört Sachverständige zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE „Gesetz zum Schutz der parlamentarischen Demokratie im Freistaat Sachsen vor Amtsmissbrauch durch Mitglieder der Staatsregierung“, Drs. 5/1878.
Zeit: 13:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Donnerstag, 3. Juni 2010
Der Innenausschuss führt eine öffentliche Anhörung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Kriminalitätsvorbeugung und -bekämpfung im grenznahen Raum zur Tschechischen Republik und zur Republik Polen evaluieren“, Drs. 5/469, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

In einer zweiten Anhörung befasst sich der Innenausschuss am Nachmittag mit dem „Bericht des  Staatsministeriums des Innern zur Überprüfung der Stellenausstattung der Polizei im Hinblick auf den Wegfall der Schengengrenzen“, Drs. 5/860.
Zeit: 14:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Freitag, 4. Juni 2010
Im Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft findet eine Anhörung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Biomassenutzung umweltverträglich gestalten“, Drs. 5/2119, statt.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal