Öffentliche Anhörungen in der Woche vom 3. bis 7. Mai 2010

Pressemitteilung 41/2010 vom 27.04.2010

In der Woche vom 3. bis 7. Mai 2010 tagen die Ausschüsse des Sächsischen Landtags zum nächsten Mal. In dieser Zeit finden auch fünf öffentliche Anhörungen mit Sachverständigen statt.

Montag, 3. Mai 2010
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz führt eine öffentliche Anhörung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Auftrag für die Erarbeitung einer Studie zu den gesundheitlichen Auswirkungen des Fluglärms auf die im Umfeld des Flughafens Leipzig-Halle lebenden Anwohnerinnen und Anwohner“, Drs. 5/1351, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Plenarsaal

Der Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien hört Sachverständige zu dem gemeinsamen Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE, der SPD-Fraktion sowie der Fraktion GRÜNE „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Durchführung des Staatsvertrages über den Rundfunk im vereinten Deutschland und zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes“, Drs. 5/997.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Raum A 600

Im Ausschuss für Schule und Sport findet eine Anhörung zum Antrag der SPD-Fraktion „Umsetzung Artikel 24 der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“, Drs. 5/781, sowie zum Antrag der Fraktion GRÜNE "UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen - Voraussetzungen für umfassende schulische Inklusion schaffen", Drs. 5/1150, statt.
Zeit: 14:00 Uhr
Ort: Plenarsaal

Dienstag, 4. Mai 2010
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr führt eine öffentliche Anhörung zum Antrag der Fraktion GRÜNE „Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) modernisieren – Exportbasistheorie hinterfragen“, Drs. 5/1353, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Raum A 600

Freitag, 7. Mai 2010
Der Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft hört Sachverständige zum gemeinsamen Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion „Sichere Abfallentsorgung im Freistaat Sachsen“, Drs. 5/1733.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Plenarsaal