Öffentliche Anhörungen in der Woche vom 15. bis 19. März 2010

Pressemitteilung 25/2010 vom 10.03.2010

Hier finden Sie eine Übersicht über die öffentlichen Anhörungen, die in der Ausschusswoche vom 15. bis 19. März 2010 durchgeführt werden.

Montag, 15. März 2010
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz führt eine öffentliche Anhörung zu den Anträgen der Linksfraktion „Sächsisches Kompetenzzentrum für Gender Mainstreaming einrichten!“, Drs. 5/822, sowie „Regelmäßige Vorlage von sächsischen Gender-Berichten“, Drs. 5/823, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien findet eine Anhörung zum Antrag der Linksfraktion „Langfristige und tragfähige Perspektive für die Industriekultur in Sachsen“, Drs. 5/53, statt.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Am Nachmittag hört der Ausschuss für Schule und Sport Sachverständige zum Antrag der SPD-Fraktion „Mittel- und langfristige Bedarfsanalyse und konkretes Personalkonzept für Lehrpersonal an sächsischen Schulen“, Drs. 5/145.
Zeit: 14:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Donnerstag, 18. März 2010
Der Innenausschuss führt eine öffentliche Anhörung zu einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD „Dauerhaftes Bleiberecht für langjährig in der Bundesrepublik Deutschland lebende Flüchtlinge (sog. Altfälle) ins Aufenthaltsgesetz“, Drs. 5/392, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Freitag, 19. März 2010
Im Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft findet zunächst eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „Gesetz zur Anpassung des Landesumweltrechts an das neue Bundesrecht aufgrund der Föderalismusreform“, Drs. 5/1357, sowie dem Antrag der Linksfraktion „Anpassung des Sächsischen Wassergesetzes an das veränderte Wasserhaushaltsgesetz des Bundes (Punkt 3)“, Drs. 5/801, durch.
Zeit: 12:30 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Am Nachmittag hört der Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft in einer zweiten Anhörung Sachverständige zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „Gesetz zur Vereinfachung des Landesumweltrechts“, Drs. 5/1356.
Zeit: 15:30 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal