Tagesordnungen für das nächste Plenum am 10. und 11. März 2010 beschlossen

Pressemitteilung 21/2010 vom 03.03.2010

Das Präsidim des Sächsischen Landtags hat heute die Tagesordnungen für die Plenarsitzungen am 10. und 11. März 2010 beschlossen. Die Sitzungen beginnen jeweils um 10:00 Uhr. Der Landtag überträgt diese live als Videostream im Internet.

Das Präsidium des Sächsischen Landtags hat auf seiner heutigen Sitzung die Tagesordnungen für die Sitzungen des Landtags am 10. und 11. März 2010 beschlossen.

Der Sächsische Landtag kommt am Mittwoch, dem 10. März 2010, sowie am Donnerstag, dem 11. März 2010, jeweils ab 10:00 Uhr, zu seiner 9. bzw. 10. Plenarsitzung zusammen.

Die Plenarsitzung am Mittwoch beginnt mit Aktuellen Debatten zur Solarförderung sowie über den Bildungsstandort Sachsen. Es schließen sich die 2. Lesungen zu drei Gesetzentwürfen, u. a. zum Rundfunkänderungsstaatsvertrag und Sächsischen Privatrundfunkgesetz, an. Danach diskutieren die Abgeordneten über Anträge der Fraktionen, die sich z. B. mit Kürzungen im Jugend- und Sozialbereich sowie mit der Förderung der Freiwilligen Feuerwehren befassen.

In der Aktuellen Stunde am Donnerstag debattieren die Parlamentarier u. a. über 20 Jahre CDU-Regierung in Sachsen. Anschließend wird in erster Lesung ein Gesetzentwurf zur Änderung der Sächsischen Bauordnung in den Landtag eingebracht. Außerdem stehen mehrere Anträge auf der Tagesordnung, u. a. zur Schaffung eines bundesweit einheitlichen Korruptionsregisters, zur besseren Personalausstattung und Fachberatung für Kindertagesstätten sowie zur zukunftsfähigen Ausrichtung der Wirtschaftsförderung.

Der Landtag überträgt alle Sitzungen live im Internet. Die Übertragung erreichen Sie über die Homepage des Landtags www.landtag.sachsen.de unter Aktuelles.