Krumhermsdorfer übergeben Massenpetition an den Landtag

Pressemitteilung 78/2009 vom 01.12.2009

Der Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Zschopau Klaus Baumann und der Ortsvorsteher des Ortsteils Krumhermersdorf Klaus Tausch haben heute dem Präsidenten des Sächsischen Landtags Dr. Matthias Rößler und dem Vorsitzenden des Petitionsausschusses Tino Günther eine Massenpetition übergeben.

Mit der Petition, die von über 1300 Bürgerinnen und Bürgern unterschrieben worden ist, fordern die Unterzeichner die umgehende Bereitstellung der notwendigen finanziellen Mittel zum zügigen grundhaften Ausbau der Ortsdurchfahrt durch den Ortsteil Krumhermersdorf. Der bauliche Zustand der Straße beeinträchtige die Lebensqualität der Bewohner in erheblichem Maße und gefährde auch die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger.

Der Landtagspräsident Dr. Rößler und der Ausschussvorsitzende Günther sagten den Petenten eine gründliche Prüfung des Anliegens zu. Dazu werde die Petition zunächst der Staatsregierung zur Stellungnahme übersandt. Danach werde der Ausschuss das weitere Vorgehen beraten.

Der Petitionsausschuss des Landtags besteht aus 28 Abgeordneten aller Fraktionen des Landtags und ist für die Bearbeitung von an den Landtag gerichteten Bitten und Beschwerden (Petitionen) zuständig. Im Jahr 2008 wandten sich die Bürgerinnen und Bürger mit über 1000 Petitionen an den Ausschuss.