5. Sächsischer Landtag hat sich konstituiert – Dr. Matthias Rößler ist neuer Landtagspräsident

Pressemitteilung 57/2009 vom 29.09.2009

Die Abgeordneten des 5. Sächsischen Landtags sind heute zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Dr. Matthias Rößler wurde dort zum neuen Präsidenten des Sächsischen Landtags gewählt.

Der 5. Sächsische Landtag hat sich konstituiert. Erstmals nach der Landtagswahl vom 30. August 2009 sind die Abgeordneten im Landtag heute zur Plenarsitzung zusammengekommen.

Dr. Matthias Rößler (CDU) ist neuer Präsident des Sächsischen Landtags. Er erhielt bei seiner Wahl 82 Ja-Stimmen. Dr. Matthias Rößler folgt auf Erich Iltgen, der dieses Amt zuvor seit 1990 bekleidet hatte.
Dr. Matthias Rößler wurde 1989 Mitglied und Sprecher des „Demokratischen Aufbruchs“ und Mitglied des Runden Tisches in Dresden. Außerdem war der gebürtige Dresdner Mitglied des Koordinierungsausschusses für die Wiedererrichtung des Freistaates Sachsen, Landesstrukturbeauftragter und Leiter des Arbeitsstabes „Kultus“. Er gehört dem Landtag seit 1990 an. Von 1994 bis 2004 war Dr. Matthias Rößler Mitglied der sächsischen Staatsregierung. Zunächst arbeitete Rößler bis 2002 als Kultusminister, es folgten zwei Jahre als Staatsminister für Wissenschaft und Kunst. In der vergangenen Wahlperiode war er stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Einen ausführlichen Lebenslauf finden Sie auf der nächsten Seite

In seiner ersten Rede als Landtagspräsident würdigte Rößler die Verdienste von Erich Iltgen und dankte ihm „im Namen der Abgeordneten des Sächsischen Landtags für alles, was Sie in den zurückliegenden zwei Jahrzehnten für die parlamentarische Demokratie in Sachsen und das Ansehen unseres Landesparlamentes in Deutschland und darüber hinaus geleistet haben“.

Zu seiner Wahl in das Amt des Landtagspräsidenten sagte Dr. Matthias Rößler: „Es ist mir eine große Ehre, von Ihnen gewählt worden zu sein. Gleichzeitig soll es mir in den kommenden Jahren eine stete Verpflichtung sein, dieses Amt unparteiisch, überparteilich-gerecht, gewissenhaft und mit großem Engagement auszuüben. […] Unsere Aufgabe als Parlamentarier besteht in der Diskussion und im politischen Wettbewerb um die Gestaltung der Zukunft der Menschen in diesem Land, unserer Kinder und Enkel. […] Deshalb liegt mir die Stärkung der Landesparlamente innerhalb unseres föderalen deutschen Staates genauso am Herzen wie die Beteiligung und Einbindung auf europäischer Ebene.“

Dem neu gewählten Landtag gehören 132 Abgeordnete an, die sich wie folgt auf sechs Fraktionen verteilen: CDU 58 Sitze, DIE LINKE 29 Sitze, SPD 14 Sitze, FDP 14 Sitze, GRÜNE 9 Sitze sowie NPD 8 Sitze.