Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags in der Zeit vom 15. bis 19. Januar 2018

Pressemitteilung 3/2018 vom 08.01.2018

Hier finden Sie eine Übersicht der Öffentlichen Anhörungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags in der Sitzungswoche.

Montag, 15. Januar 2018
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration führt Öffentliche Anhörungen durch zu folgenden beiden Gesetzentwürfen der Staatsregierung:

  • „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Transplantationsausführungsgesetzes“, Drs. 6/10735, Zeit: 10.00 Uhr
  • „Gesetz zur klinischen und epidemiologischen Krebsregistrierung im Freistaat Sachsen (Sächs. Krebsregistergesetz)“, Drs. 6/11251, Zeit: 14.00 Uhr.

Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Montag, 15. Januar 2018
Der Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien befasst sich in einer Öffentlichen Anhörung mit:

  • dem Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke „Gesetz zur Weiterentwicklung der Kulturräume im Freistaat Sachsen“, Drs. 6/11224 sowie
  • dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und der SPD „Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Kulturraumgesetzes“, Drs. 6/11267.

Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Dienstag, 16. Januar 2018
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr führt eine Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktion Grüne „Gesetz über den Anspruch auf Bildungsfreistellung im Freistaat Sachsen (Sächs. Bildungsfreistellungsgesetz)“, Drs. 6/10397, durch.
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600

Mittwoch, 17. Januar 2018
Der Verfassungs- und Rechtsausschuss berät in einer Öffentlichen Anhörung über den Antrag der Fraktion Die Linke „Personalsituation in den sächsischen Justizvollzugsanstalten umgehend stabilisieren, nachhaltige bedarfsgerechte Personalausstattung sichern – Verwirklichung des gesetzlichen Resozialisierungsauftrages garantieren!“, Drs. 6/11033.
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Donnerstag, 18. Januar 2018
Der Innenausschuss des Landtags befasst sich in einer Öffentlichen Anhörung mit dem Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke „Gesetz zur Verbesserung des Brandschutzes in Sonderbauten im Freistaat Sachsen“,
Drs. 6/9753.
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Freitag, 19. Januar 2018
Im Innenausschuss nehmen Sachverständige in einer Öffentlichen Anhörung Stellung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „Gesetz zur Anpassung landesrechtlicher Vorschriften an die Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG“, Drs. 6/10918.
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600