Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags in der Zeit vom 14. bis 18. August 2017

Pressemitteilung 69/2017 vom 09.08.2017

Hier finden Sie einen Überblick der Öffentliche Anhörungen während der Sitzungswoche der Ausschüsse des Sächsischen Landtags vom 14. bis 18. August 2017.

Montag, 14. August 2017
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration führt eine Öffentliche Anhörung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE "Senkung des Mehrwertsteuersatzes für verschreibungspflichtige Medikamente sowie für Heil- und Hilfsmittel auf sieben Prozent", Drs. 6/4933, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Der Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien befasst sich in einer Öffentlichen Anhörung mit folgenden Gesetzentwürfen:

  • "Gesetz zur Einführung des Selbstverwaltung der Hochschulen im Freistaat Sachsen", Fraktion DIE LINKE, Drs. 6/9585, sowie
  • "Gesetz zur Änderung des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes", Staatsregierung, Drs. 6/9881.

Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Mittwoch, 16. August 2017
Im Haushalts- und Finanzausschuss äußern sich Sachverständige in einer Öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE "Gesetz zur Neuregelung der Verwendung der Lotterie- und Glücksspielerträge für soziale Zwecke sowie zur Verbesserung der Glücksspielsuchtprävention", Drs. 6/5530.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Donnerstag, 17. August 2017
Der Gesetzentwurf der Staatsregierung "Gesetz zum zweiten Glücksspieländerungs-staatsvertrag", Drs. 6/8887, wird vom Innenausschuss in einer Öffentlichen Anhörung diskutiert.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Freitag, 18. August 2017
Der Ausschuss für Schule und Sport setzt sich in einer Öffentlichen Anhörung mit dem Antrag der Fraktion DIE LINKE "Situation und Perspektive der Schulchöre an den Schulen im Freistaat Sachsen", Drs. 6/2989, auseinander.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal