Landtagspräsident Dr. Rößler erhält „Goldenes Komturkreuz mit Stern“ des Bundeslandes Niederösterreich

Pressemitteilung 39/2017 vom 28.04.2017

Der sächsische Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler hat heute in St. Pölten das „Goldene Komturkreuz mit dem Stern des Ehrenzeichens für Verdienste um das Bundesland Niederösterreich“ erhalten. Die höchste Auszeichnung des österreichischen Bundeslandes nahm Rößler bei einer feierlichen Zeremonie im Milleniumssaal des Landhauses Niederösterreich von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner entgegen.

Gewürdigt werde „das europäische Engagement“ Rößlers und insbesondere seine Initiative zur Gründung des „Forum Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag“. Damit habe er „eine Plattform ins Leben gerufen, die in dieser wichtigen Phase der Europäischen Union maßgebliche Verantwortungsträger aus den angrenzenden Nachbarstaaten regelmäßig zusammenführt“, heißt es in der Begründung.

Das „Forum Mitteleuropa“ wurde 2011 gegründet und organisiert regelmäßige Zusammenkünfte von Partnern aus Polen, Tschechien, Ungarn, Österreich und der Slowakei unter der Federführung des Freistaates Sachsen. Zuletzt tagte das Forum in Budapest, im Jahr 2015 in Klosterneuburg in Niederösterreich. Landtagspräsident Matthias Rößler ist Vorsitzender des Kuratoriums.

„Das Forum knüpft an die gemeinsamen Erfahrungen der Freiheitsrevolutionen von 1989/90 und des Transformationsprozesses an, der uns Sachsen mit unseren mitteleuropäischen Nachbarn eng verbindet“, so Rößler. „Wie wichtig die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist, hat sich auch in der Flüchtlingskrise gezeigt. Deshalb setze ich mich für eine Partnerschaft auf Augenhöhe mit unseren mittel- und osteuropäischen Nachbarn ein“, erklärt der sächsische Landtagspräsident.  

Mit dem Preis werden aus Sicht der Niederösterreicher zudem die Verdienste Rößlers um die „engen bilateralen Beziehungen zwischen Niederösterreich und Sachsen“ gewürdigt. Die Kontakte zwischen den Regionalparlamenten bestehen bereits seit 25 Jahren und wurden durch wechselseitige Besuche und Konferenzen vertieft. Beim letzten Besuch einer sächsischen Delegation in Niederösterreich trafen die Abgeordneten bereits die heutige Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner in ihrer damaligen Funktion als österreichische Innenministerin. Schwerpunkt des Besuchs war die Asylpolitik. Im Mai dieses Jahr empfängt der Sächsische Landtag wieder eine Delegation Niederösterreichs zu Gesprächen im Freistaat.

Eine besonders enge Zusammenarbeit pflegen die Landtagspräsidenten von Niederösterreich und Sachsen auch im Rahmen der Vereinigung der Regionalparlamente Europas CALRE (Conference of European Regional Legislative Assemblies). In der CALRE sind 74 Regionen Europas organisiert, die auf diesem Weg ihre Interessen gegenüber der Europäischen Union gemeinsam vertreten. „Präsident Rößler zählt im Bereich der CALRE zu den wichtigsten deutschen Vertretern“, heißt es in der Begründung zur Ordensverleihung.

„Im vereinten Europa ist der Nationalstaat unverzichtbar. Gerade Deutschland und Österreich zeigen, dass starke Nationalstaaten am besten föderal gegliedert in Bundesländern – mit Gesetzgebungskompetenz und eigener Staatlichkeit – funktionieren. Länder und Regionen sind seit jeher stark von ihrer Tradition geprägt und sind Garanten für Bürgernähe von Politik und für den Zusammenhalt der Menschen. Ihnen wird in Europa künftig wieder mehr Bedeutung zuwachsen. Sachsen und Niederösterreich setzen sich seit vielen Jahren gemeinsam für einen stärkeren Einfluss der Landesparlamente ein“, sagt Rößler.