Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse in der Sitzungswoche vom 24. bis 28. Oktober 2016

Pressemitteilung 92/2016 vom 17.10.2016

Hier finden Sie einen Überblick über die Öffentlichen Anhörungen während der Sitzungswoche der Ausschüsse des Sächsischen Landtags in der Woche vom 24. bis 28. Oktober 2016.

Montag, 24. Oktober 2016
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration führt eine Öffentliche Anhörung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Tierschutz verbessern – Rechtsverordnung zum Schutz freilebender Katzen unverzüglich erlassen und finanzieren!“, Drs. 6/4061, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien nehmen Sachverständige Stellung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Lehrerausbildung in der Region Chemnitz“, Drs. 6/5107.
Zeit: ca. 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600

Dienstag, 25. Oktober 2016
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr befasst sich in einer Anhörung mit der Beratenden Äußerung des Sächsischen Rechnungshofes „Erhaltung der staatlichen Straßeninfrastruktur“, Drs. 6/4907.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600

Mittwoch, 26. Oktober 2016
Im Verfassungs- und Rechtsausschuss findet eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der AfD-Fraktion „Gesetz zur Weiterentwicklung der sachunmittelbaren Demokratie im Freistaat Sachsen“, Drs. 6/5391, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600

Donnerstag, 27. Oktober 2016
Im Innenausschuss werden Sachverständige öffentlich zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Zwischenschritt im Evaluationsprozess der DOPPIK zulassen – Rechtssicherheit für die Kommunen erhöhen“, Drs. 6/4816, sowie zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „Drittes Gesetz zur Änderung der Sächsischen Gemeindeordnung“, Drs. 6/6016, Stellung beziehen.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal