Öffentliche Anhörungen der Fachausschüsse in der Sitzungswoche vom 12. bis 16. September 2016

Pressemitteilung 78/2016 vom 05.09.2016

Hier finden Sie eine Übersicht der Öffentlichen Anhörungen in der Woche vom 12. bis 16. September 2016.

Montag, 12. September 2016
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration führt zwei Öffentliche Anhörungen durch:

  • „Selbstbestimmt und bezahlbar wohnen in jedem Alter – Programm zur Förderung generationengerechter, barrierefreier Quartiere in Sachsen schaffen“, Antrag der Fraktion GRÜNE, Drs. 6/5045
    Zeit: 10: 00 Uhr
  • „Landessehhilfegesetz“, Gesetzentwurf der AfD-Fraktion, Drs. 6/5392
    Zeit: 13:00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien nehmen Sachverständige Stellung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Hochschulentwicklungsplanung 2025“, Drs. 6/5223.
Zeit: ca. 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600

Dienstag, 13. September 2016
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr befasst sich in einer Anhörung mit dem gemeinsamen Antrag der Fraktionen CDU und SPD „Südwestsachsen braucht wieder einen Fernverkehrsanschluss – Bund und Deutsche Bahn müssen handeln“, Drs. 6/5246.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600

Mittwoch, 14. September 2016
Der Haushalts- und Finanzausschuss führt eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen“, Drs. 6/5552, sowie zum Antrag der Fraktion LINKE „Sächsische Kommunen mit den steuerrechtlichen Auswirkungen der Energiewende nicht allein lassen!“, Drs. 6/5062, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Donnerstag, 15. September 2016
Im Haushalts- und Finanzausschuss werden Sachverständige zum Haushaltsentwurf 2017/2018 öffentlich Stellung beziehen. Auf der Tagesordnung stehen:

  • „Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 – HBG 2017/2018)“, Gesetzentwurf der Staatsregierung, Drs. 6/5551
    Zeit: 10:00 Uhr
     
  • „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)“, Gesetzentwurf der Staatsregierung, Drs. 6/5550, sowie
  • „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018), Ergänzungsvorlage, Drs. 6/6237.
    Zeit: 14:00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Im Innenausschuss findet eine Anhörung zum Antrag der Fraktion GRÜNE „Notfallrettung in 12 Minuten? – Rechtswidrigen Zustand bei der Erhebung der gesetzlichen Hilfsfristen in Notfällen unverzüglich beenden“, Drs. 6/3841.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600

Freitag, 16. September 2016
Der Innenausschuss führt eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „Gesetz zur Änderung glücksspielrechtlicher Vorschriften“, Drs. 6/4785, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal