Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse in der Sitzungswoche vom 15. bis 19. August 2016

Pressemitteilung 66/2016 vom 05.08.2016

In der Sitzungswoche der Ausschüsse des Sächsischen Landtags im August 2016 finden sechs öffentliche Anhörungen von Anträgen und Gesetzentwürfen statt.

Montag, 15. August 2016
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration führt eine Anhörung zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen CDU und SPD „Geriatrische Versorgung in Sachsen“, Drs. 6/4722, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien nehmen Sachverständige Stellung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Novellierung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes“, Drs. 6/4056.
Zeit: 12:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600

Dienstag, 16. August 2016
Der Europaausschuss befasst sich in einer Anhörung mit dem gemeinsamen Antrag der Fraktionen CDU und SPD „Europäisches Bildungsprogramm Erasmus+“, Drs. 6/4184.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600

Mittwoch, 17. August 2016
Der Haushalts- und Finanzausschuss führt eine öffentliche Anhörung zum Antrag der Fraktion GRÜNE „Sächsischen kommunalen Finanzausgleich überprüfen – finanzielle Gerechtigkeit in Stadt und Land sicherstellen, Demografie und ungleiche Soziallasten einpreisen“, Drs. 6/5321, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Donnerstag, 18. August 2016
Im Innenausschuss hören die Abgeordneten zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes“, Drs. 6/4787, Sachverständige an.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Freitag, 19. August 2016
Im Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft findet eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Umweltinformationsgesetzes und des Sächsischen Geodateninfrastrukturgesetzes“, Drs. 6/4908, statt.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600