Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse in der Woche vom 9. bis 13. Mai 2016

Pressemitteilung 37/2016 vom 29.04.2016

Wenn die Ausschüsse des Sächsischen Landtags vom 9. bis 13. Mai 2016 zu ihren nächsten Sitzungen zusammenkommen, stehen acht öffentliche Anhörungen, in denen geladene Sachverständige zu Anträgen und Gesetzentwürfen Stellung nehmen, auf der Tagesordnung.

Montag, 9. Mai 2016
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration führt eine Anhörung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Sachsens Sozialberatungsstellen anerkennen – Fördermittel zügig und vollständig auszahlen“, Drs. 6/4542, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien nehmen Sachverständige zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Umfassendes Fächermonitoring als Grundlage der Hochschulentwicklungsplanung einführen“, Drs. 6/3648, Stellung.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600

Dienstag, 10. Mai 2016
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr befasst sich in öffentlicher Anhörung mit dem Antrag der Fraktion DIE LINKE „Arbeitnehmerfreizügigkeit braucht Transparenz und Zugang zu Information und Beratung“, Drs. 6/3567.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600

Mittwoch, 11. Mai 2016
Der Haushalts- und Finanzausschuss behandelt in öffentlicher Anhörung den Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE „Gesetz zur rückwirkenden Wiedereinführung und Anpassung der jährlichen Sonderzahlung für Beamte und Richter im Freistaat Sachsen“, Drs. 6/4043.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Der Antrag der Fraktion DIE LINKE „Personal- und Arbeitssituation in den sächsischen Justizvollzugsanstalten“, Drs. 6/4058, ist Thema einer Anhörung des Verfassungs- und Rechtsausschusses.
Zeit: 13:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600

Donnerstag, 12. Mai 2016
Im Innenausschuss hören die Abgeordneten zu folgenden zwei Anträgen der Fraktion DIE LINKE Sachverständige an:

  • Sofortprogramm zur Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit und Aufgabenerfüllung der sächsischen Landespolizei auflegen und umsetzen (Landesprogramm Polizei Sachsen), Drs. 6/3205, sowie
  • Ergebnisse der Fachkommission zur Evaluierung der Polizei des Freistaates Sachsen umsetzen – Einstellungskorridor deutlich erhöhen!, Drs. 6/3932.

Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Freitag, 13. Mai 2016
Im Ausschuss für Schule und Sport findet eine Anhörung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Längeres gemeinsames Lernen ins Schulgesetz aufnehmen“, Drs. 6/4779, statt.
Zeit: 9:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Der Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft hat Sachverständige eingeladen, die zum gemeinsamen Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Wassergesetzes“, Drs. 6/4626, Stellung beziehen.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600