Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse in der Woche vom 4. bis 8. April 2016

Pressemitteilung 28/2016 vom 24.03.2016

Hier finden Sie eine Übersicht der Öffentlichen Anhörungen während der nächsten Ausschusswoche.

Montag, 4. April 2016
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration führt eine Anhörung zum Gesetzentwurf der LINKSFRAKTION „Gesetz zur Stärkung der Mitwirkung, Mitbestimmung und Interessenvertretung von Seniorinnen und Senioren im Freistaat Sachsen (Sächsisches SeniorInnenmitbestimmungsgesetz)“,
Drs. 6/3471, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600

Im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien nehmen Sachverständige zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „Gesetz zum Neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag“, Drs. 6/4310, Stellung.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Dienstag, 5. April 2016
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr befasst sich in öffentlicher Anhörung mit dem Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD „Sachsens Tourismus weiter stärken – Tourismusstrategie 2020 fortschreiben“, Drs. 6/3473.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600

Donnerstag, 7. April 2016
Im Innenausschuss findet eine Anhörung zum Gesetzentwurf der LINKSFRAKTION „Gesetz über die Einführung einer kommunalen Privatisierungsbremse im Freistaat Sachsen“, Drs. 6/2583, statt.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Freitag, 8. April 2016
Der Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft hat Sachverständige eingeladen, die zum Antrag der LINKSFRAKTION „Unverzügliche Erarbeitung und Umsetzung eines ‚Sächsischen Klimaschutz-Aktionsplanes‘“, Drs. 6/3589, Stellung beziehen.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600