2. Sitzung der Enquete-Kommission zur Pflege am 7. März 2016

Pressemitteilung 18/2016 vom 24.02.2016

In ihrer zweiten Sitzung befasst sich die Kommission u.a. mit einer Bestandsaufnahme der aktuellen Pflegesituation im Freistaat Sachsen.

Die Enquete-Kommission des 6. Sächsischen Landtags „Sicherstellung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen im Freistaat Sachsen“ kommt am Montag, 7. März 2016 um 10:00 Uhr im Sächsischen Landtag, Raum A 300 zu ihrer 2. Sitzung zusammen.

Auf der Tagesordnung stehen u.a. die Vorstellung der Mitglieder sowie die Verständigung über die Arbeitsweise der Enquete-Kommission.

Außerdem widmet sich das Gremium zunächst der Bestandsaufnahme der aktuellen Pflegesituation in Sachsen und hat dafür folgende Gesprächspartner eingeladen:

  • Barbara Klepsch, Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz,
  • Burkhard Müller, Präsident Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen,
  • Andreas Werner, Direktor Kommunaler Sozialverband Sachsen,
  • André Jacob, geschäftsführendes Präsidialmitglied Sächsischer Landkreistag und
  • Mischa Woitscheck, Geschäftsführer Sächsischer Städte- und Gemeindetag.

Die Sitzung ist nicht öffentlich.

Der Sächsische Landtag hatte die Einsetzung der Enquete-Kommission in seiner 26. Plenarsitzung am 17.12.2015 beschlossen. Vorsitzender ist Oliver Wehner (CDU).

Bis Ende 2017 soll die Enquete-Kommission Vorschläge erarbeiten, wie die Versorgung der steigenden Zahl von Pflegebedürftigen im Freistaat sichergestellt werden kann. Dem Gremium gehören 20 Abgeordnete sowie fünf externe Sachverständige an.