Nächste Sitzung des Wahlprüfungsausschusses am 29. Januar 2016

Pressemitteilung 8/2016 vom 26.01.2016

Der Wahlprüfungsausschuss des 6. Sächsischen Landtags kommt am 29. Januar 2016 zu seiner 7. Sitzung (nicht öffentlich) zusammen.

Dazu erklärt Marko Schiemann, Vorsitzender des Wahlprüfungsausschusses:
„Auf der Tagesordnung stehen drei Wahleinsprüche. Zu zwei dieser Wahleinsprüche hat der Ausschuss bereits zwei öffentliche mündliche Verhandlungen am 8. Juni 2015 und am 12. November 2015 durchgeführt. Diese werden in der Sitzung am Freitag ausgewertet und weiter beraten. Ein weiterer Wahleinspruch befindet sich bereits in der Phase der Schlussberatung. Nach Abwägung kann der Ausschuss hier voraussichtlich abschließend entscheiden.“
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 300

Nach Ende der Sitzung (ca. 12:00 Uhr) steht der Ausschussvorsitzende für Pressefragen zur Verfügung
(A 300).