Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse in der Woche vom 28. September bis 2. Oktober 2015

Pressemitteilung 80/2015 vom 21.09.2015

In der kommenden Ausschusswoche vom 28. September bis 2. Oktober 2015 finden vier Öffentliche Anhörungen statt.

Montag, 28. September 2015
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration führt eine Öffentliche Anhörung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Erarbeitung des ‚Aktionsplanes zur Akzeptanz der Vielfalt von Lebensweisen‘ im Dialog mit der Zivilgesellschaft“, Drs. 6/1808, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien nehmen Sachverständige Stellung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „Gesetz zum 17. Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zum Sächsischen Gesetz zur Durchführung des ZDF-Staatsvertrages“, Drs. 6/2472, sowie zu einer Unterrichtung durch die Staatsregierung „Vorunterrichtung zu: 18. Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (18. Rundfunkänderungsstaatsvertrag“,
Drs. 6/2122.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Dienstag, 29. September 2015
Die Abgeordneten im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr befassen sich in Öffentlicher Anhörung mit einem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Innovationsstandort Sachsen stärken – Patentanmeldung, Patentverwertung und Patentmanagement gezielt unterstützen“, Drs. 6/1757.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Freitag, 2. Oktober 2015
Im Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft werden Sachverständige zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU und SPD „Reduzierung des Flächenverbrauchs – grundsätzlich keine landwirtschaftliche Nutzfläche für Ausgleichsmaßnahmen“, Drs. 6/1880, gehört.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600