Sächsische Abgeordnetendelegation besucht Landtag Niederösterreich – Austausch über Asylpolitik im Fokus

Pressemitteilung 77/2015 vom 14.09.2015

Auf Einladung des Landtags von Niederösterreich reist eine Abgeordnetendelegation des Sächsischen Landtags unter der Leitung von Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler vom 21. bis 23. September 2015 nach Österreich.

Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Andrea Dombois, Ines Springer, Lars Rohwer, Volker Tiefensee (CDU); Dr. Jana Pinka, Susanne Schaper (LINKE); Thomas Baum (SPD); André Wendt (AfD) und Dr. Claudia Maicher (GRÜNE). Ziel der Reise ist es, den bereits in den zurückliegenden Jahren intensiv geführten Erfahrungs- und Meinungsaustausch mit den Kollegen aus Niederösterreich fortzusetzen.

Im Mittelpunkt des Arbeitsbesuches steht diesmal der Austausch über die Flüchtlings- und Asylpolitik. Die sächsischen Abgeordneten besuchen am Dienstag, dem 22. September 2015, die Erstaufnahmestelle Traiskirchen und informieren sich über die Bedingungen vor Ort. Die Erstaufnahmestelle stand in den zurückliegenden Wochen wiederholt im Zentrum der medialen Aufmerksamkeit. Experten erläutern zugleich das österreichische Fremden- und Asylwesen. Anschließend besichtigen die Gäste aus Sachsen die  Flüchtlingsunterkunft St. Gabriel in Niederösterreich. Ihre Eindrücke kann die Delegation unmittelbar mit der österreichischen Bundesinnenministerin Johanna Mikl-Leitner auswerten, die der Delegation am späten Nachmittag für ein politisches Gespräch zur Verfügung steht.

Am Mittwoch, dem 23. September 2015, steht die Besichtigung des neuen Krebsforschungszentrums MedAustron in Wiener Neustadt auf dem Programm der Gäste. Ab 2016 sollen hier Patienten mit der Ionentherapie behandelt werden und von internationaler Spitzenmedizin profitieren. Derzeit befindet sich das Zentrum im Testbetrieb. Klaus Schneeberger, Aufsichtsratsvorsitzender von MedAustron, wird die sächsischen Abgeordneten bei ihrem Besuch des Forschungszentrums begleiten.

Dem Besuchsprogramm vorangestellt ist die vierte Konferenz des „Forum Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag“ auf Stift Klosterneuburg (20./21. September 2015). Die Konferenz wird der Frage „Mitteleuropa 2015: Stabilität und Krise? nachgehen. Damit gastiert das Forum unter Leitung von Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler zum dritten Mal nach Tschechien (Prag) und Polen (Breslau) in einem der Partnerstaaten.
Hierzu erhalten Sie eine gesonderte Presseinformation.

Hintergrund:
Auf Initiative der Präsidenten der beiden Landesparlamente, Dr. Matthias Rößler und Ing. Hans Penz, haben die Landtage seit 2011 ihre intensiven Kontakte aus den 1990er Jahren wieder aufgefrischt. Nach einem ersten Besuch der Sachsen in Niederösterreich im Jahr 2012 und der Gegenvisite in Sachsen ein Jahr später folgt nun das dritte Aufeinandertreffen von sächsischen und niederösterreichischen Abgeordneten in diesem Rahmen.