Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse in der Sitzungswoche vom 18. bis 22. Mai 2015

Pressemitteilung 35/2015 vom 08.05.2015

Fünf Öffentlichen Anhörungen gibt es während der Sitzungswoche der Ausschüsse vom 18. bis 22. Mai 2015.

Montag, 18. Mai 2015
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz führt eine Anhörung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gesundheitskarten für Asylbewerberinnen und Asylbewerber“, Drs. 6/1062, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Mittwoch, 20. Mai 2015
Der Verfassungs- und Rechtsausschuss hat Sachverständige geladen, die zum Antrag der LINKSFRAKTION „Hohes Verfassungsgut der Versammlungsfreiheit nicht leichtfertig preisgeben –Umstände und politische Verantwortung des flächendeckenden Versammlungsverbots für die Landeshauptstadt Dresden rückhaltlos aufklären!“, Drs. 6/774, sowie zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Versammlungsfreiheit schützen – Gründe für das Demonstrationsverbot am 19. Januar 2015 in Dresden und Terrorgefahr für Sachsen vollständig offenlegen“, Drs. 6/773, Stellung nehmen.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Donnerstag, 21. Mai 2015
Der Innenausschuss führt eine Expertenanhörung zu folgenden zwei Anträgen der LINKSFRAKTION durch: „Fortschreibung des Wohnungsbaumonitorings der SAB“, Drs. 6/426, sowie „Schaffung der Voraussetzungen zum Erlass einer Verordnung zur Absenkung der Kappungsgrenze für Mieterhöhungen auf 15 Prozent (Kappungsgrenzen-Verordnung) im Freistaat Sachsen“, Drs. 6/431.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Freitag, 22. Mai 2015
Im Ausschuss für Schule und Sport nehmen Sachverständige Stellung zum Antrag der LINKSFRAKTION „‘Masterplan Erwachsenenbildung‘ für den Freistaat Sachsen auflegen“, Drs. 6/253.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Im Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft ist der Antrag der LINKSFRAKTION „Ortsnahe Trinkwasserversorgung im Freistaat Sachsen dauerhaft gewährleisten – Bergbaufolgekosten nicht auf Bürgerinnen und Bürger abwälzen“, Drs. 6/1155, Thema einer Öffentlichen Anhörung.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal