Tagesordnungen für die Landtagssitzungen am 12. und 13. November 2014 beschlossen

Pressemitteilung 89/2014 vom 05.11.2014

Das Präsidium des Sächsischen Landtags hat heute die Tagesordnungen für die 2. und 3. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags am Mittwoch, dem 12. November 2014 und am Donnerstag, dem 13. November 2014 beschlossen. Die Sitzungen beginnen jeweils 10:00 Uhr.

Zu Beginn der Plenarsitzung am 12. November 2014 wählen die Abgeordneten einen Ministerpräsidenten. Im Anschluss an dessen Vereidigung soll eine neue Geschäftsordnung beschlossen werden. Nach der Wahl der Vizepräsidenten sowie der Schriftführer stehen die Bildung der Fachausschüsse sowie die Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses auf der Tagesordnung. Abschließend befassen sich die Abgeordneten mit der generellen Genehmigung des Sächsischen Landtags zur Strafverfolgung.

Das Plenum am Donnerstag beginnt mit der Vorstellung der Mitglieder der neuen sächsischen Staatsregierung sowie deren Vereidigung durch den Landtagspräsidenten. Es folgen eine Regierungserklärung, eine Aktuelle Stunde mit zwei Aktuellen Debatten sowie Anträge aller Fraktionen. Außerdem wird ein erster Gesetzentwurf in den 6. Sächsischen Landtag eingebracht. Darin fordert die Fraktion GRÜNE eine eindeutigere und verbindlichere Regelung der Informationspraxis der Exekutive gegenüber dem Parlament.

Die Tagesordnungen für das Novemberplenum 2014 erreichen Sie über den unten stehenden Link. Die Fraktionen haben sich einvernehmlich darauf verständigt, die Frist für die Benennung der Themen bis Montag, den 10. November 2014 zu verlängern. Sie erhalten deshalb in der kommenden Woche eine aktualisierte Tagesordnung.

Hinweise für Medienvertreter:

AKKREDITIERUNG
Medienvertreter können sich vorab bei der Pressestelle des Sächsischen Landtags akkreditieren. Bitte nutzen Sie dazu das beigefügte Akkreditierungsformular. Mitglieder der Landespressekonferenz Sachsen e. V. mit gültiger Codekarte des Landtags benötigen keine gesonderte Akkreditierung.

AUFNAHMEN IM PLENARSAAL
Medienvertreter haben die Möglichkeit, an beiden Tagen vor Beginn der Sitzung (bis ca. 9:55 Uhr) Film- und Fotoaufnahmen im Plenarsaal anzufertigen sowie am 12. November 2014 während der Vereidigung des Ministerpräsidenten und am 13. November 2014 während der Vereidigung der neuen Staatsminister.

Übertragung der Plenarsitzungen

  • Internet/Livestream
    Der Sächsische Landtag überträgt die Plenarsitzungen live als Videostream auf der Internetseite www.landtag.sachsen.de.
  • Fernsehen
    Der MDR überträgt TOP 1 der Sitzung am 12. November 2014 (Wahl des Ministerpräsidenten) live im MDR Fernsehen.
    Die Lokalsender DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten am Nachmittag aus.
  • Hörfunk
    Der MDR überträgt die Sitzungen live auf MDR SACHSEN EXTRA im Digitalradio.